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Ausschuss für Finanzen, Personal, Digitalisierung

Details

Datum:
7. September
Zeit:
15:00
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Veranstaltungsort

Rathaus, Gr. Sitzungssaal
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig,

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Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 17 Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)

Ö 18 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2023

Ö 19 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023
SI/2023/655

Ö 20 Mitteilungen (Personal)
Ö 20.1 Personalkostenhochrechnung Juli 2023

Ö 21 Anträge (Personal)
Ö 21.1 Prüfung der überbedarflichen Ausbildung

Ö 22 Berufung von 2 Ortsbrandmeistern und 4 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 23 23-21795 Zuwendungen an die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen und Gruppen

Ö 24 Anfragen (Personal)
Ö 24.1 Belastung des Braunschweiger Tierheims durch behördlich angeordnete Langzeitunterbringungen?

Ö 25 Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)

Ö 26 Mitteilungen (Finanzen)

Ö 27 Anträge (Finanzen)
Ö 27.1 Anpassung des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2.0 (IKSK 2.0)
Ö 28 9. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Ö 29 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
Ö 30 Struktur-Förderung Braunschweig GmbH – Nachtragswirtschaftsplan 2023

Ö 31 Ausrichtung „Tag der Niedersachsen 2026“ in Braunschweig

Ö 32 entfällt

Ö 33 Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Ö 34 Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse gemäß § 179 Abs. 1 NKomVG für die Haushaltsjahre 2017 bis einschließlich 2020

Ö 35 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €

Ö 36 Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €

Ö 37 Anfragen (Finanzen)
Ö 37.1 Eine Frage der Transparenz: Privatjetflüge vom Braunschweiger Flughafen