Herzlich Willkommen im Pressebereich der SPD-Ratsfraktion Braunschweig!
An dieser Stelle dokumentieren wir alle Pressemitteilungen, die das Team der Fraktionsgeschäftsstelle an die lokalen Medien verschickt hat. Gern können Sie die Inhalte unser Pressemitteilungen für Ihre Publikationen weiterverwenden.
Noch Fragen? Schreiben Sie uns eine E-Mail, Ansprechpartnerin für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Ratsfraktion ist Tonia Trappe. Gern nehmen wir Sie auch in unseren Presseverteiler auf.
2021
Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße! (23. April 2021)
SPD-Ratsfraktion unterstützt den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters und entwickelt Antragspaket mit Fokus auf Sozialem, Bildung und Klimaschutz (23. März 2021)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 23. März 2021 (23. März 2021)
SPD-Fraktion will soziale Belange in städtische Planungsverfahren einbeziehen (11. März 2021)
Erwerb von E-Autos: Umweltbonus auch für Braunschweiger Handwerksbetriebe (23. Februar 2021)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 16. Februar 2021 (16. Februar 2021)
SPD: Die Traditionsinseln sind vor allem Kulturerbe für Braunschweig (15. Februar 2021)
SPD: Interkommunales Gewerbegebiet soll Wirtschaftsstandort Braunschweig stärken (15. Februar 2021)
SPD: Braunschweigs Einwohnerzahl kann um mehrere Tausend steigen (15. Februar 2021)
SPD-Fraktion will soziale Belange in städtische Neubauplanung einbeziehen (5. Februar 2021)
SPD fordert: keine Stahl-Haltestellen auf dem Altstadtmarkt! (13. Januar 2021)
2020
Braunschweiger Impfzentrum auf der Zielgeraden – Bratmann und Schütze: „Sobald Impfdosen zur Verfügung stehen kann begonnen werden“ (16. Dezember 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 16. Dezember 2020 (16. Dezember 2020)
Einladung zur Bürgerveranstaltung: Nein zum möglichen Bordell in Gliesmarode – was kann die Kommunalpolitik jetzt tun? (19. Oktober 2020)
SPD-Ratsfraktion Braunschweig wirbt für Pilotprojekt zur Entzerrung von Lieferverkehren in der Innenstadt – Ihbe: „Mit Mikro-Depots Fahrten einsparen und die Umwelt schonen“ (15. Oktober 2020)
Grundlage für alternativen Weihnachtsmarkt nach Landesgipfel und Beschluss im Verwaltungsausschuss gelegt – Ihbe: „Ein gelungener Weihnachtsmarkt könnte ein versöhnlicher Jahresabschluss werden“ (30. September 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 29. September 2020 (29. September 2020)
SPD-Ratsfraktion kündigt in Diskussion um „bordellartigen Betrieb“ in Gliesmarode Bürgerdialog an – Schütze: „Brauchen eine juristisch wasserdichte Lösung, Schnellschüsse vermeiden“ (22. September 2020)
Anfrage zur September-Ratssitzung: SPD-Fraktion zieht Konsequenzen aus gescheitertem Warntag – gibt es ein Comeback der Sirenen in Braunschweig? (17. September 2020)
Durchbruch im Sportausschuss: Politik gibt nach SPD/CDU-Antrag grünes Licht für neues Sportgebäude für den VfL Leiferde – Graffstedt: „Finanzierung ist gesichert, der Weg für den Neubau frei“ (9. September 2020)
Baufällige Sporthalle der Grundschule Veltenhof – SPD-Ratsfraktion fragt im Sportausschuss zu möglicher Sanierung und Ganztags-Umbau an (1. September 2020)
SPD-Ratsfraktion wirbt für Verlängerung des „Stadtsommervergnügens“ bis Ende September 2020 (26. August 2020)
Nach SPD-Anfrage und Zustimmung zum Haushalt 2020: Taxistand an der Volkswagenhalle eröffnet – Ihbe: „Kreisförmige Struktur ermöglicht deutlich mehr Taxi-Kapazitäten“ (17. August 2020)
Nach SPD-Antrag: Grundschulen in Lamme, Lehndorf und Waggum werden zu kooperativen Ganztagsgrundschulen – Bratmann: „In einem Kraftakt den Ausbau trotz Corona-Pandemie umgesetzt!“ (12. August 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 14. Juli 2020 (14. Juli 2020)
Rat stimmt interfraktionellem Antrag für besseren Radverkehr zu – Bratmann und Palm: „Ein gelungenes Beispiel für gelebte Demokratie, Antrag bringt nötige Verbindlichkeit“ (14. Juli 2020)
Von der SPD auf den Weg gebracht: Stadt plant Förderprogramm für Lastenräder, Förderung bis 1000 Euro möglich – Ihbe: „Die Menschen ermuntern, auch mal das Auto stehenzulassen“ (6. Juli 2020)
Realisierung ab dem Jahr 2023? SPD-Ratsfraktion wirbt im Planungsausschuss weiter für Postgleis-Anschluss an das Ringgleis (3. Juli 2020)
Stadt setzt SPD-Antrag um: Neuer Park & Ride-Parkplatz im Norden der Stadt kommt – Palm: „Weiterer Mosaikstein, um die Menschen für einen Umstieg in den ÖPNV zu gewinnen“ (1. Juli 2020)
SPD-Ratsfraktion beantragt Konzept für dezentralen Weihnachtsmarkt – Bratmann und Ihbe: „Wenn es nur eine kleine Chance gibt, den Markt stattfinden zu lassen, dann sollten wir sie nutzen“ (30. Juni 2020)
Nach Ortsbesuch – SPD-Ratsfraktion fragt zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie in Schulen an: „Frühzeitig erfahren, was für einen möglichen Normalbetrieb nötig ist“ (29. Juni 2020)
SPD-Ratsfraktion lehnt Abschaffung der Ortsbüchereien ab – Bratmann und Seiffert: „Rotstift an gewachsene Ehrenamtsstrukturen anzusetzen, ist das völlig falsche Signal“ (26. Juni 2020)
Wie geht es weiter mit dem „Kleine-Dörfer-Weg“? SPD-Ratsfraktion bringt mit Anfrage wieder Schwung in die Planungen – Beschilderungskonzept und Umtrassierung geplant (25. Juni 2020)
SPD-Antrag erfolgreich umgesetzt: Kurzstreckenticket für die Region Braunschweig kommt zum 1. Januar 2021 – Palm: „Lücke in der Tarifstruktur wird endlich geschlossen“ (23. Juni 2020)
Kontaktverbote und fehlende Übungen in Corona-Zeiten – SPD-Ratsfraktion fordert Perspektive für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und beantragt Katastrophenschutzplan (27. Mai 2020)
SPD-Ratsfraktion erneuert Kritik nach Verwaltungsstellungnahme zu geplanter Spielbank: „Klare Erwartungshaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Suchtgefahr zu verringern“ (20. Mai 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 19. Mai 2020 (19. Mai 2020)
SPD-Einsatz für bezahlbaren Wohnraum wirkt: Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum wird fortgeschrieben, Quote für günstiges Wohnen in Neubaugebieten gestärkt (19. Mai 2020)
Neubau der Sidonienbrücke – SPD-Ratsfraktion stimmt für überarbeitete Planung und eine Brückenbreite von 4,6 bis 6 Metern an den jeweiligen Enden (12. Mai 2020)
Ein Jahr nach Debatte um Baumbestand auf der Jasperallee – SPD-Ratsfraktion zieht positives Zwischenfazit: „Gewinner sind die Bürgerinnen und Bürger“ (29. April 2020)
Stadt erklärt Radentscheid für „überwiegend unzulässig“ – SPD-Fraktion stellt Antrag zur Mai-Ratssitzung und setzt sich für Realisierung der umsetzbaren Ziele ein (28. April 2020)
Corona-Härtefallfonds ab sofort verfügbar: „Einmalig in der Geschichte unserer Stadt – dynamischer Aufbau lässt nötigen Spielraum, um punktgenau zu helfen“ (27. April 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. März 2020 (24. März 2020)
SPD-Ratsfraktion unterstützt den Aufbau einer Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig – Bader: „Gesellschaftliche Spaltung kann nur gemeinsam überwunden werden“ (18. März 2020)
SPD-Ratsanfrage nach Aufruf vom Bundesverkehrsministerium: Wo werden bis zum Jahr 2030 neue E-Ladestationen in Braunschweig entstehen? (10. März 2020)
Baumbestattungen auch in Braunschweig? SPD-Ratsfraktion reagiert auf verstärkte Nachfrage und stellt Antrag zu alternativen Bestattungsformen (27. Februar 2020)
SPD-Ratsfraktion bewertet möglichen Abriss der Verkaufspavillons am Ringerbrunnen kritisch und mahnt Fingerspitzengefühl an – Ihbe: „Haben noch einige offene Fragen“ (25. Februar 2020)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung am 18. Februar 2020 (19. Februar 2020)
Rat stimmt mit SPD-Stimmen für den Haushalt 2020 – Bratmann: „Nutzen Niedrigzinsphase, um Werte für kommende Generationen zu schaffen“ (18. Februar 2020)
„Braunschweig International“ soll nach SPD-Antrag weiter jährlich stattfinden – Seiffert und Schütze: „Für einen kleinen Betrag einen großen Beitrag für unsere Vielfalt leisten“ (5. Februar 2020)
Zustimmung zum Haushalt im Finanzausschuss – Bratmann: „Die Menschen spüren, dass sich in Braunschweig etwas bewegt – wir schaffen Werte für unsere Stadt!“ (31. Januar 2020)
SPD-Ratsfraktion kritisiert geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg am Bohlweg – Schütze: „Braunschweig braucht nicht mehr, Braunschweig braucht weniger Spielautomaten!“ (27. Januar 2020)
SPD-Mobilitätsoffensive zum Haushalt 2020 auf der Zielgeraden – Palm: „Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig im Wandel der Mobilität eine Vorreiterrolle einnimmt“ (13. Januar 2020)
2019
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: Deutlich bessere Zahlen als erwartet und Rücklage auf Rekordniveau – Bratmann: „Braunschweig ist mit Markurths Haushaltspolitik für die Zukunft gerüstet“ (19. Dezember 2019)
SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit Haushalt 2020 den Grundstein für den Aufbau einer Hebammenzentrale in Braunschweig – weitere Fördermittel für diverse soziale Projekte und Einrichtungen der Stadt beantragt (18. Dezember 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. Dezember 2019 (17. Dezember 2019)
SPD-Ratsfraktion wird B58-Sanierung an bestehendem Standort beantragen (11. Dezember 2019)
SPD-Ratsfraktion wirbt um Haushaltsmehrheit und schnürt umfangreiches Antragspaket zur Zukunft der Mobilität in Braunschweig – Bratmann: „Dank Niedrigzinsen ist die Zeit reif für Investitionen“ (5. Dezember 2019)
SPD-Ratsfraktion plant Vorstoß zur Einführung von Kurzstreckentickets in Braunschweig (26. November 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. November 2019 (12. November 2019)
SPD-Anfrage: Basketball Löwen könnten bei Abriss der Tunica-Halle endlich angemessene Trainingsbedingungen erhalten (25. Oktober 2019)
Nachfolge des verstorbenen Uwe Jordan: SPD-Ratsfrau Susanne Hahn als Bezirksbürgermeisterin im Östlichen Ringgebiet gewählt (24. Oktober 2019)
Land vergibt Gemeindepsychiatrisches Zentrum nach Braunschweig – Schütze: „Eine Auszeichnung für die Kommune, eine Chance für die Patienten. Werden uns weiter für eine auskömmliche Träger-Finanzierung einsetzen“ (24. Oktober 2019)
SPD-Ratsfraktion bringt neue Taxistände vor dem Marienstift auf den Weg (24. Oktober 2019)
Pilotprojekt „Mobilität aus einer Hand“ – SPD-Fraktion setzt sich für eine App ein, die neben Bus und Bahn auch weitere Verkehrs- und Sharingangebote beinhaltet (16. Oktober 2019)
SPD-Ratsfraktion stellt sich hinter den Bau einer 6. IGS in Braunschweig – Bratmann: „Zukunftsweisende Lösung, die der Nachfrage gerecht wird. CDU-Fraktion betreibt Flickwerk“ (8. Oktober 2019)
Sonder-Planungsausschuss zum Klimaschutz – Palm: „Kommunales Klimaschutzkonzept wird an Pariser Klimaschutzzielen ausgerichtet, Braunschweig nimmt das Zepter in die Hand!“ (2. Oktober 2019)
Nach SPD-Anfrage: Verwaltung hakt bei möglichen Bauverzögerungen nach – Palm: „Braunschweiger Wohnraum darf zu keinem Spekulationsobjekt werden“ (26. September 2019)
„Haushaltsplanentwurf 2020 präsentiert – Bratmann: „Verwaltung schnürt umfassendes Zukunftspaket für Bildung, Wohnen, Klimaschutz und Digitalisierung und unterstreicht damit Braunschweigs Anspruch als pulsierende Großstadt“ (20. September 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. September 2019 (17. September 2019)
Ellen Hannebohn folgt Uwe Jordan in der SPD-Ratsfraktion Braunschweig (17. September 2019)
Strategieklausur und Anfrage zur nächsten Ratssitzung: SPD-Fraktion setzt im Kampf für günstigere Wohnungspreise ein Zeichen gegen Bauspekulanten in Braunschweig (9. September 2019)
SPD-Ratsfraktion unterstützt den Erhalt der Hauptschule Rüningen an bewährtem Standort (29. August 2019)
„Trixi-Spiegel“ wie in Amsterdam – SPD-Ratsfraktion schlägt innovative Ansätze für mehr Sicherheit im Braunschweiger Radverkehr vor (21. August 2019)
Die SPD-Ratsfraktion trauert um ihren Ratsherren Uwe Jordan (5. August 2019)
Kleines Schild, große Wirkung: Taxifahrer dürfen nach SPD- und CDU-Antrag nun direkt von der Friedrich-Wilhelm-Straße in die Münzstraße fahren, Fahrgäste sparen bares Geld (17. Juli 2019)
Angekündigte Reform der Hebammenausbildung: SPD-Ratsfraktion kämpft um den Erhalt des Standorts Braunschweig (26. Juni 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 25. Juni 2019 (25. Juni 2019)
SPD-Fraktion stimmt im Rat für kostengünstige Schülerfahrkarten in Höhe von monatlich 15 Euro – Bratmann: „Braunschweig geht in Vorleistung, jetzt ist die Region am Zug“ (24. Juni 2019)
SPD-Ratsfraktion kritisiert geplantes Glücksspielgesetz von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann – Schütze: „Ansiedlung von Spielhallen muss strengen Regeln folgen, Bürger müssen geschützt werden“ (18. Juni 2019)
Bratmann zur angekündigten Einrichtung eines Umweltdezernats: „OB Markurth zeigt Verantwortung und ergreift zur richtigen Zeit die Initiative“ (14. Juni 2019)
Anfrage zum Stand von „Wenden-West“: SPD-Ratsfraktion bringt moderne Wohnformen wie betreutes oder gemeinschaftliches Wohnen für das Neubaugebiet ins Spiel (11. Juni 2019)
Freie Fahrt für Taxis zwischen Friedrich-Wilhelm-Straße und Münzstraße – Ihbe: „Lästige Umwege entfallen, Kunden sparen bares Geld“ (6. Juni 2019)
SPD-Fraktion fragt zu Elektrotankstellen in Mietwohn-Siedlungen an – Kühn: „Ein Umdenken im Straßenverkehr kann nicht alleine durch Fahrverbote gelöst werden, es muss gut funktionierende Alternativen geben“ (5. Juni 2019)
„Durchbruch gelungen“: Verwaltung kann nach SPD-Antrag mit den Planungen für die Zukunft der Städtischen Musikschule als neuem „Zentrum für Musik“ beginnen (3. Juni 2019)
Verwaltungsantwort auf SPD-Anfrage – Bratmann: „Region würde von stärkerem kommunalen Einfluss in der Braunschweigischen Landessparkasse profitieren“ (24. Mai 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 21. Mai 2019 (21. Mai 2019)
SPD-Fraktion fragt zur Zukunft der Braunschweigischen Landessparkasse an: „Die Karten liegen auf dem Tisch“ – Wie hat das Finanzministerium auf den kommunalen Vorstoß von OB Ulrich Markurth reagiert? (8. Mai 2019)
SPD-Ratsfraktion nimmt SPD-Bezirksratsinitiative auf: Bäume auf der Jasperallee sollen zum Schutz der Bevölkerung schnellstmöglich ersetzt werden (6. Mai 2019)
Halbzeit im Rat: SPD-Fraktion bestätigt Christoph Bratmann als Fraktionsvorsitzenden im Amt (30. April 2019)
SPD-Ratsfraktion unterstützt Projekt „Wildbienenhauptstadt Braunschweig“: „Hier wird über Umweltpolitik nicht nur geredet, hier wird auch gehandelt“ (18. April 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 2. April 2019 (2. April 2019)
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Europawahl am 26. Mai 2019: Braunschweig erhielt in der vergangenen EU-Förderperiode Mittel in Höhe von knapp 9,2 Millionen Euro (26. März 2019)
SPD-Fraktion bringt geplantes Kinder- und Jugendtheater in den Rat: „CDU-Minister Thümler muss seine Hinhalte-Politik beenden, eine weitere Verzögerung ist nicht vermittelbar“ (21. März 2019)
Europa nicht den Populisten überlassen, Europas Bedeutung für Braunschweig herausstellen – SPD-Fraktion beantragt Teilnahme am landesweiten Bündnis „Niedersachsen für Europa“ (12. März 2019)
SPD und GRÜNE lehnen 250.000-Euro-Ausgabe für die Beleuchtung der Finnenbahn ab – „In Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ (6. März 2019)
Mehr Akzeptanz für den ÖPNV, weniger Autos in der Innenstadt: SPD-Fraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung einen weiteren Park & Ride-Parkplatz in der Lincolnsiedlung (19. Februar 2019)
Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Februar 2019 (12. Februar 2019)
Zur angekündigten Verwaltungsmodernisierung: „Die Verwaltung nimmt den Ball aus den Generalanträgen der SPD-Ratsfraktion auf“ (11. Februar 2019)
Auf dem Weg zum ‚Braunschweig der kurzen Wege‘ – SPD-Fraktion fragt zu Nahversorgerangebot in den Stadtbezirken nach und will seniorengerechte Angebote schaffen (5. Februar 2019)
Einigkeit über SPD-Vorschlag: Christa „Christel“ Neumann erhält die Bürgermedaille der Stadt Braunschweig für das Jahr 2018 (9. Januar 2019)
