Herzlich Willkommen im Pressebereich der SPD-Ratsfraktion Braunschweig!

An dieser Stelle dokumentieren wir alle Pressemitteilungen, die das Team der Fraktionsgeschäftsstelle an die lokalen Medien verschickt hat. Gern können Sie die Inhalte unser Pressemitteilungen für Ihre Publikationen weiterverwenden.

Noch Fragen? Schreiben Sie uns eine E-Mail, Ansprechpartnerin für die Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Ratsfraktion ist Tonia Trappe. Gern nehmen wir Sie auch in unseren Presseverteiler auf.

 

Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Download: Kooperationsvereinbarung

 

2023

Bund bezuschusst Planungskosten für Haus der Musik mit 500.000 Euro (28. September 2023)

Bahnübergang Grünewaldstraße: SPD-Fraktion plädiert für Unterführung (28. September 2023)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 19. September 2023 (19. September 2023)

Rot-Grün: Braunschweig soll Dennis-Schröder-Sporthalle erhalten (19. September 2023)

Städtische Allgemeinverfügung kein Eingriff in das Versammlungsrecht (31. August 2023)

Kommunalaufsicht genehmigt Doppelhaushalt 2023/24 (30. August 2023)

Städtebauförderung: Braunschweig erhält 400.000 Euro für die Bahnstadt (28. Juli 2023)

Allgemeinverfügung der Stadt Braunschweig zu Aktionen der „Letzten Generation“ (20. Juli 2023)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 27. Juni 2023 (27. Juni 2023)

Vom 8. bis 10. September: Das Magnifest 2023 findet statt! (15. Juni 2023)

SPD-Fraktion: Diskussionsbedarf bei geplanter Satzung zum Schutz von Grünbeständen (13. Juni 2023)

Park- und Grünanlagensatzung: SPD-Ratsfraktion für gerechten Interessenausgleich (9. Juni 2023)

Jugendämter fordern Fachkräfteoffensive für mehr Erzieher:innen (31. Mai 2023)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 16. Mai 2023 (16. Mai 2023)

Aus Transparenz-Gründen: SPD und Grüne beantragen Zusammenlegung der Grundschulstandorte St. Josef und Hinter der Masch als Ratsthema (8. Mai 2023)

Jugendparlament und Jugendbüro: Jetzt wird es konkret! – Annette Schütze: „Nach dem Grundsatzbeschluss im März geben wir nun den Startschuss für die Umsetzung“ (5. Mai 2023)

Karstadt gerettet – Kaufhaus in der Braunschweiger Innenstadt bleibt erhalten! (25. April 2023)

Rat beschließt Doppelhaushalt 2023/24 – Sicher durch die Krise und klug investieren (21. März 2023)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 21. März 2023 (21. März 2023)

Doppelhaushalt 2023/24: Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen unterstützen Nachbarschaftszentren und soziale Beratungseinrichtungen (20. März 2023)

Drohende Karstadt-Schließung: SPD-Ratsfraktion sieht Galeria-Konzern und Immobilieneigentümer in der Pflicht – Christoph Bratmann: „Die Schließung eines wirtschaftlich nach wie vor funktionierenden Standorts ist den Menschen nicht vermittelbar!“ (14. März 2023)

Für mehr Beteiligung von Jugendlichen – Braunschweig soll Jugendparlament erhalten – Annette Schütze: „Ein Jugendparlament ist eine großartige Chance für die Jugendlichen in Braunschweig, ihre Stadt mitzugestalten“ (2. März 2023)

Statement von Burim Mehmeti, Sprecher für Planung und Hochbau der SPD-Ratsfraktion, zur Stadthallen-Sanierung (1. März 2023)

Statement von Christoph Bratmann zu dem Artikel der Braunschweiger Zeitung „Klimakleber fordern ‚Deals‘ mit unseren Städten“ vom 28.02.2023 (28. Februar 2023)

SPD-Ratsfraktion begrüßt Pläne für neue Musikschule mit Konzerthaus im Bahnhofsquartier – Ein Leuchtturm in unserer Stadt für das 21. Jahrhundert (22. Februar 2023)

SPD-Ratsfraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit Dr. Christina Rentzsch: „Für uns ist Frau Dr. Rentzsch eine Idealbesetzung!“ (14. Februar 2023)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 14. Februar 2023 (14. Februar 2023)

Für mehr Aufenthaltsqualität: Fußgängerzone im Magniviertel wird ausgeweitet – Christoph Bratmann: „Verkehrsberuhigung und Lebensrealität werden zusammengedacht“ (11. Januar 2023)

 

2022

Neues Baulandmodell soll Entwicklung von Gewerbeflächen voranbringen – Burim Mehmeti: „Das Baulandmodell Gewerbe ist ein Vorstoß für zielgerichtete und nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung in Braunschweig“ (22. Dezember 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 20. Dezember 2022 (20. Dezember 2022)

Braunschweigs Wissenschafts- und Forschungslandschaft soll sichtbarer werden – Frank Flake: „Gestaltungselemente im öffentlichen Raum sorgen für Aufmerksamkeit“ (20. Dezember 2022)

Breitere Fahrzeuge: Mehr Platz in Braunschweigs Straßenbahnen – Susanne Hahn: „Größerer Komfort und mehr Fahrgäste möglich!“ (19. Dezember 2022)

Für mehr ökologische Landwirtschaft in Braunschweig: Arbeitsgruppe Ökolandbau wird gegründet (23. November 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 22. November 2022  (22. November 2022)

Startschuss für den CoLiving Campus in der Ratssitzung am Dienstag – Flake begrüßt Grundsatzbeschluss für ein Projekt mit überregionaler Strahlkraft (18. November 2022)

Mehr Fördergelder für Waldkindergartengruppen in Braunschweig – Annette Schütze: „Unterstützung entspricht dem Bedarf“ (17.Oktober 2022)

Neue Impulse für offene Kinder- und Jugendarbeit: Aktualisiertes Rahmenkonzept vom Rat beschlossen – Annette Schütze und Bastian Swalve: „Kinder sollten auch außerschulisch gefördert werden“ (17. Oktober 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 27. September 2022 (27. September 2022)

BBS V wird in Martha-Fuchs-Schule umbenannt – Bastian Swalve: „Wir empfinden großen Stolz!“ (13. September 2022)

Vier neue Nachbarschaftszentren für Braunschweig – SPD und Grüne: „Orte der Begegnung fördern sozialen Zusammenhalt in den Quartieren“ (7. September 2022)

Umstrukturierung der Förderung von Elterninitiativen erst zum Jahreswechsel 2023/24 – Bratmann und Schütze: „Zeitlicher Aufschub bietet Raum für Neuaufstellung“ (12. August 2022)

Braunschweigs größtes Stadtfest muss erhalten bleiben – das Magnifest braucht neue Perspektiven! (15. Juni 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. Mai 2022 (24. Mai 2022)

Wichtiger Schritt für mehr bezahlbaren Wohnraum: 30 %-Quote kommt! (19. Mai 2022)

SPD-Anfrage: Stadt Braunschweig ergreift Gewaltschutz-Maßnahmen für Geflüchtete – Ihbe: „Frauen und Kinder auf der Flucht sind besonderen Gefahren ausgesetzt“ (17. Mai 2022)

Tanzszene in Braunschweig soll gestärkt werden – SPD und Grüne wollen mehr Proberäume und Auftrittsmöglichkeiten (16. Mai 2022)

Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN initiieren ein Festivalgelände für Braunschweig – Mehmeti und Böttcher: „Die Kulturszene in Braunschweig benötigt ein geeignetes Open-Air-Gelände“ (12. Mai 2022)

Der Kommunale Aktionsplan „Braunschweig Inklusiv“ (KAP) geht durch die Ratsgremien – Mehrheit der Ausschüsse hat bereits zugestimmt (11. Mai 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen der Ratssitzung vom 29. März 2022 (29. März 2022)

Ratsmehrheit stimmt für Haushalt 2022 – Bratmann: „Vor allem in Krisenzeiten muss in die Gemeinschaft investiert werden (29. März 2022)

SPD-Ratsfraktion unterstützt Maßnahmen zur Aufnahme ukrainischer Geflüchteter – Bader: „Schutzsuchende müssen bestmöglich in Braunschweig versorgt werden!“ (21. März 2022)

Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Ateliers fördern (08. März 2022)

SPD-Fraktion begrüßt Einrichtung von Krisenbudget für den städtischen Haushalt (3. März 2022)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 15. Februar 2022 (15. Februar 2022)

Wenden-West – eine gelungene und sozialverträgliche Mischung verschiedener Wohnformen (11. Februar 2022)

Nachberichterstattung: Ausschuss für Planung und Hochbau am 26.01.2022 (28. Januar 2022)

Feuerwehrhäuser in Stoeckheim und Geitelde: Es bleibt bei Fertigstellung 2024 und 2025 (28. Januar 2022)

Haushalt 2022: Rot-Grüne Initiativen für ein soziales Braunschweig (zum AfSG) (27. Januar 2022)

Haushalt 2022: SPD-Fraktion regt Handlungskonzept gegen Altersarmut an – Annegret Ihbe: „Insbesondere Frauen benötigen Unterstützung“ (27. Januar 2022)

Haushalt 2022: Ausbau von Beratungsstelle LSBTI* und Integrationsplanung (26. Januar 2022)

Haushalt 2022: Mehr Sozialarbeiter*innen und Ganztagsbeteuung an Braunschweiger Schulen (19. Januar 2022)

„Fahrradflundern“ für mehr Abstellmöglichkeiten – SPD-Fraktion begrüßt Initiative der Stadt (6. Januar 2022)

SPD-Fraktion kritisiert „Montagsspaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen (4. Januar 2022)

 

2021

SPD-Fraktion: „Nachbarschaftszentren stärken sozialen Zusammenhalt – Erarbeitung des Bedarfsplans ist ein wichtiger Schritt“ (22. Dezember 2021)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 21. Dezember 2021 (21. Dezember 2021)

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen gemeinsame Kooperationsvereinbarung vor (21. Dezember 2021)

Download: Kooperationsvereinbarung rot-grün (21. Dezember 2021)

SPD-Fraktion unterstützt Schaffung der Stabsstelle „Vielfalt, Zuwanderung und Demokratie“  (20. Dezember 2021)

SPD-Fraktion begrüßt geplante Genossenschaftsgründung zum Ausbau regenerativer Energien (7. Dezember 2021)

Attraktives Braunschweig auch für Seniorinnen und Senioren: Altenhilfe- und Pflegeplanung bis 2035 vorgestellt (2. Dezember 2021)

SPD-Fraktion stellt erneut Ratsvorsitzenden und Bürgermeisterin sowie fünf Ausschussvorsitzende im neu konstituierten Rat (17. November 2021)

SPD-Fraktion erfreut über Braunschweiger Bewerbung für EU-Klimaförderprogramm (15. November 2021)

SPD-Fraktion begrüßt Eröffnung der Hundefreilauffläche am Madamenweg (12. November 2021)

SPD für verbesserten Infektionsschutz an Schulen durch optimierte Raumlüftung (16. September 2021)

Statement von Nils Bader, integrationspolitischem Sprecher, zur Lage in Afghanistan (25. August 2021)

Bratmann: „Wir brauchen eine solide Haushaltspolitik und keinen Populismus“ (20. August 2021)

SPD-Fraktion begrüßt Verzicht auf Okerwehr-Abbau in Rüningen

SPD-Ratsfraktion verurteilt Brandstiftung – Trainings- und Spielbetrieb am Blitzeichenweg schnell wiederherstellen! (29. Juli 2021)

SPD-Fraktion: „Wir wollen eine umfassende Zukunftsstrategie für unsere Innenstadt!“ (13. Juli 2021)

SPD-Fraktion begrüßt Erhaltung des Reha-Zentrums in der Nîmes-Straße (2. Juli 2021)

Kulturausschuss unterstützt Corona-Stipendienprogramm für Kulturschaffende (22. Juni 2021)

SPD: Pläne zur Schließung des Reha-Zentrums Nimes-Straße anhalten (11. Juni 2021)

SPD-Fraktion: Feuerwehrbedarfsplan soll bis 2030 fortgeschrieben werden! (7. Juni 2021)

SPD-Fraktion begrüßt Pachtverlängerung der Verkaufspavillons am Ringerbrunnen (1. Juni 2021)

Neues Feuerwehrhaus in Timmerlah kurz vor Fertigstellung (28. Mai 2021)

Erklärung von Manfred Dobberphul, umweltpolitischem Sprecher der SPD-Fraktion, zum 21. Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt  (21. Mai 2021)

Rat-kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 11. Mai 2021 (11. Mai 2021)

Neustart für Braunschweiger Kulturschaffende: SPD-Fraktion regt neues Corona-Hilfsprogramm an (11. Mai 2021)

Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße! (23. April 2021)

SPD-Ratsfraktion unterstützt den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters und entwickelt Antragspaket mit Fokus auf Sozialem, Bildung und Klimaschutz (23. März 2021)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 23. März 2021 (23. März 2021)

SPD-Fraktion will soziale Belange in städtische Planungsverfahren einbeziehen (11. März 2021)

Erwerb von E-Autos: Umweltbonus auch für Braunschweiger Handwerksbetriebe (23. Februar 2021)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 16. Februar 2021 (16. Februar 2021)

SPD: Die Traditionsinseln sind vor allem Kulturerbe für Braunschweig (15. Februar 2021)

SPD: Interkommunales Gewerbegebiet soll Wirtschaftsstandort Braunschweig stärken  (15. Februar 2021)

SPD: Braunschweigs Einwohnerzahl kann um mehrere Tausend steigen (15. Februar 2021)

SPD-Fraktion will soziale Belange in städtische Neubauplanung einbeziehen (5. Februar 2021)

SPD fordert: keine Stahl-Haltestellen auf dem Altstadtmarkt! (13. Januar 2021)

 

2020

Braunschweiger Impfzentrum auf der Zielgeraden – Bratmann und Schütze: „Sobald Impfdosen zur Verfügung stehen kann begonnen werden“ (16. Dezember 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 16. Dezember 2020 (16. Dezember 2020)

Einladung zur Bürgerveranstaltung: Nein zum möglichen Bordell in Gliesmarode – was kann die Kommunalpolitik jetzt tun? (19. Oktober 2020)

SPD-Ratsfraktion Braunschweig wirbt für Pilotprojekt zur Entzerrung von Lieferverkehren in der Innenstadt – Ihbe: „Mit Mikro-Depots Fahrten einsparen und die Umwelt schonen“ (15. Oktober 2020)

Grundlage für alternativen Weihnachtsmarkt nach Landesgipfel und Beschluss im Verwaltungsausschuss gelegt – Ihbe: „Ein gelungener Weihnachtsmarkt könnte ein versöhnlicher Jahresabschluss werden“ (30. September 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 29. September 2020 (29. September 2020)

SPD-Ratsfraktion kündigt in Diskussion um „bordellartigen Betrieb“ in Gliesmarode Bürgerdialog an – Schütze: „Brauchen eine juristisch wasserdichte Lösung, Schnellschüsse vermeiden“ (22. September 2020)

Anfrage zur September-Ratssitzung: SPD-Fraktion zieht Konsequenzen aus gescheitertem Warntag – gibt es ein Comeback der Sirenen in Braunschweig? (17. September 2020)

Durchbruch im Sportausschuss: Politik gibt nach SPD/CDU-Antrag grünes Licht für neues Sportgebäude für den VfL Leiferde – Graffstedt: „Finanzierung ist gesichert, der Weg für den Neubau frei“ (9. September 2020)

Baufällige Sporthalle der Grundschule Veltenhof – SPD-Ratsfraktion fragt im Sportausschuss zu möglicher Sanierung und Ganztags-Umbau an (1. September 2020)

SPD-Ratsfraktion wirbt für Verlängerung des „Stadtsommervergnügens“ bis Ende September 2020 (26. August 2020)

Nach SPD-Anfrage und Zustimmung zum Haushalt 2020: Taxistand an der Volkswagenhalle eröffnet – Ihbe: „Kreisförmige Struktur ermöglicht deutlich mehr Taxi-Kapazitäten“ (17. August 2020)

Nach SPD-Antrag: Grundschulen in Lamme, Lehndorf und Waggum werden zu kooperativen Ganztagsgrundschulen – Bratmann: „In einem Kraftakt den Ausbau trotz Corona-Pandemie umgesetzt!“ (12. August 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 14. Juli 2020 (14. Juli 2020)

Rat stimmt interfraktionellem Antrag für besseren Radverkehr zu – Bratmann und Palm: „Ein gelungenes Beispiel für gelebte Demokratie, Antrag bringt nötige Verbindlichkeit“ (14. Juli 2020)

Von der SPD auf den Weg gebracht: Stadt plant Förderprogramm für Lastenräder, Förderung bis 1000 Euro möglich – Ihbe: „Die Menschen ermuntern, auch mal das Auto stehenzulassen“ (6. Juli 2020)

Realisierung ab dem Jahr 2023? SPD-Ratsfraktion wirbt im Planungsausschuss weiter für Postgleis-Anschluss an das Ringgleis (3. Juli 2020)

Stadt setzt SPD-Antrag um: Neuer Park & Ride-Parkplatz im Norden der Stadt kommt – Palm: „Weiterer Mosaikstein, um die Menschen für einen Umstieg in den ÖPNV zu gewinnen“ (1. Juli 2020)

SPD-Ratsfraktion beantragt Konzept für dezentralen Weihnachtsmarkt – Bratmann und Ihbe: „Wenn es nur eine kleine Chance gibt, den Markt stattfinden zu lassen, dann sollten wir sie nutzen“ (30. Juni 2020)

Nach Ortsbesuch – SPD-Ratsfraktion fragt zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie in Schulen an: „Frühzeitig erfahren, was für einen möglichen Normalbetrieb nötig ist“ (29. Juni 2020)

SPD-Ratsfraktion lehnt Abschaffung der Ortsbüchereien ab – Bratmann und Seiffert: „Rotstift an gewachsene Ehrenamtsstrukturen anzusetzen, ist das völlig falsche Signal“ (26. Juni 2020)

Wie geht es weiter mit dem „Kleine-Dörfer-Weg“? SPD-Ratsfraktion bringt mit Anfrage wieder Schwung in die Planungen – Beschilderungskonzept und Umtrassierung geplant (25. Juni 2020)

SPD-Antrag erfolgreich umgesetzt: Kurzstreckenticket für die Region Braunschweig kommt zum 1. Januar 2021 – Palm: „Lücke in der Tarifstruktur wird endlich geschlossen“ (23. Juni 2020)

Kontaktverbote und fehlende Übungen in Corona-Zeiten – SPD-Ratsfraktion fordert Perspektive für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und beantragt Katastrophenschutzplan (27. Mai 2020)

SPD-Ratsfraktion erneuert Kritik nach Verwaltungsstellungnahme zu geplanter Spielbank: „Klare Erwartungshaltung, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Suchtgefahr zu verringern“ (20. Mai 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 19. Mai 2020 (19. Mai 2020)

SPD-Einsatz für bezahlbaren Wohnraum wirkt: Handlungskonzept bezahlbarer Wohnraum wird fortgeschrieben, Quote für günstiges Wohnen in Neubaugebieten gestärkt (19. Mai 2020)

Neubau der Sidonienbrücke – SPD-Ratsfraktion stimmt für überarbeitete Planung und eine Brückenbreite von 4,6 bis 6 Metern an den jeweiligen Enden (12. Mai 2020)

Ein Jahr nach Debatte um Baumbestand auf der Jasperallee – SPD-Ratsfraktion zieht positives Zwischenfazit: „Gewinner sind die Bürgerinnen und Bürger“ (29. April 2020)

Stadt erklärt Radentscheid für „überwiegend unzulässig“ – SPD-Fraktion stellt Antrag zur Mai-Ratssitzung und setzt sich für Realisierung der umsetzbaren Ziele ein (28. April 2020)

Corona-Härtefallfonds ab sofort verfügbar: „Einmalig in der Geschichte unserer Stadt – dynamischer Aufbau lässt nötigen Spielraum, um punktgenau zu helfen“ (27. April 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. März 2020 (24. März 2020)

SPD-Ratsfraktion unterstützt den Aufbau einer Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig – Bader: „Gesellschaftliche Spaltung kann nur gemeinsam überwunden werden“ (18. März 2020)

SPD-Ratsanfrage nach Aufruf vom Bundesverkehrsministerium: Wo werden bis zum Jahr 2030 neue E-Ladestationen in Braunschweig entstehen? (10. März 2020)

Baumbestattungen auch in Braunschweig? SPD-Ratsfraktion reagiert auf verstärkte Nachfrage und stellt Antrag zu alternativen Bestattungsformen (27. Februar 2020)

SPD-Ratsfraktion bewertet möglichen Abriss der Verkaufspavillons am Ringerbrunnen kritisch und mahnt Fingerspitzengefühl an – Ihbe: „Haben noch einige offene Fragen“ (25. Februar 2020)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung am 18. Februar 2020 (19. Februar 2020)

Rat stimmt mit SPD-Stimmen für den Haushalt 2020 – Bratmann: „Nutzen Niedrigzinsphase, um Werte für kommende Generationen zu schaffen“ (18. Februar 2020)

„Braunschweig International“ soll nach SPD-Antrag weiter jährlich stattfinden – Seiffert und Schütze: „Für einen kleinen Betrag einen großen Beitrag für unsere Vielfalt leisten“ (5. Februar 2020)

Zustimmung zum Haushalt im Finanzausschuss – Bratmann: „Die Menschen spüren, dass sich in Braunschweig etwas bewegt – wir schaffen Werte für unsere Stadt!“ (31. Januar 2020)

SPD-Ratsfraktion kritisiert geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg am Bohlweg – Schütze: „Braunschweig braucht nicht mehr, Braunschweig braucht weniger Spielautomaten!“ (27. Januar 2020)

SPD-Mobilitätsoffensive zum Haushalt 2020 auf der Zielgeraden – Palm: „Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig im Wandel der Mobilität eine Vorreiterrolle einnimmt“ (13. Januar 2020)

2019

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: Deutlich bessere Zahlen als erwartet und Rücklage auf Rekordniveau – Bratmann: „Braunschweig ist mit Markurths Haushaltspolitik für die Zukunft gerüstet“ (19. Dezember 2019)

SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit Haushalt 2020 den Grundstein für den Aufbau einer Hebammenzentrale in Braunschweig – weitere Fördermittel für diverse soziale Projekte und Einrichtungen der Stadt beantragt (18. Dezember 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. Dezember 2019 (17. Dezember 2019)

SPD-Ratsfraktion wird B58-Sanierung an bestehendem Standort beantragen (11. Dezember 2019)

SPD-Ratsfraktion wirbt um Haushaltsmehrheit und schnürt umfangreiches Antragspaket zur Zukunft der Mobilität in Braunschweig – Bratmann: „Dank Niedrigzinsen ist die Zeit reif für Investitionen“ (5. Dezember 2019)

SPD-Ratsfraktion plant Vorstoß zur Einführung von Kurzstreckentickets in Braunschweig (26. November 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. November 2019 (12. November 2019)

SPD-Anfrage: Basketball Löwen könnten bei Abriss der Tunica-Halle endlich angemessene Trainingsbedingungen erhalten (25. Oktober 2019)

Nachfolge des verstorbenen Uwe Jordan: SPD-Ratsfrau Susanne Hahn als Bezirksbürgermeisterin im Östlichen Ringgebiet gewählt (24. Oktober 2019)

Land vergibt Gemeindepsychiatrisches Zentrum nach Braunschweig – Schütze: „Eine Auszeichnung für die Kommune, eine Chance für die Patienten. Werden uns weiter für eine auskömmliche Träger-Finanzierung einsetzen“ (24. Oktober 2019)

SPD-Ratsfraktion bringt neue Taxistände vor dem Marienstift auf den Weg (24. Oktober 2019)

Pilotprojekt „Mobilität aus einer Hand“ – SPD-Fraktion setzt sich für eine App ein, die neben Bus und Bahn auch weitere Verkehrs- und Sharingangebote beinhaltet (16. Oktober 2019)

SPD-Ratsfraktion stellt sich hinter den Bau einer 6. IGS in Braunschweig – Bratmann: „Zukunftsweisende Lösung, die der Nachfrage gerecht wird. CDU-Fraktion betreibt Flickwerk“ (8. Oktober 2019)

Sonder-Planungsausschuss zum Klimaschutz – Palm: „Kommunales Klimaschutzkonzept wird an Pariser Klimaschutzzielen ausgerichtet, Braunschweig nimmt das Zepter in die Hand!“ (2. Oktober 2019)

Nach SPD-Anfrage: Verwaltung hakt bei möglichen Bauverzögerungen nach – Palm: „Braunschweiger Wohnraum darf zu keinem Spekulationsobjekt werden“ (26. September 2019)

„Haushaltsplanentwurf 2020 präsentiert – Bratmann: „Verwaltung schnürt umfassendes Zukunftspaket für Bildung, Wohnen, Klimaschutz und Digitalisierung und unterstreicht damit Braunschweigs Anspruch als pulsierende Großstadt“ (20. September 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 17. September 2019 (17. September 2019)

Ellen Hannebohn folgt Uwe Jordan in der SPD-Ratsfraktion Braunschweig (17. September 2019)

Strategieklausur und Anfrage zur nächsten Ratssitzung: SPD-Fraktion setzt im Kampf für günstigere Wohnungspreise ein Zeichen gegen Bauspekulanten in Braunschweig (9. September 2019)

SPD-Ratsfraktion unterstützt den Erhalt der Hauptschule Rüningen an bewährtem Standort (29. August 2019)

„Trixi-Spiegel“ wie in Amsterdam – SPD-Ratsfraktion schlägt innovative Ansätze für mehr Sicherheit im Braunschweiger Radverkehr vor (21. August 2019)

Die SPD-Ratsfraktion trauert um ihren Ratsherren Uwe Jordan (5. August 2019)

Kleines Schild, große Wirkung: Taxifahrer dürfen nach SPD- und CDU-Antrag nun direkt von der Friedrich-Wilhelm-Straße in die Münzstraße fahren, Fahrgäste sparen bares Geld (17. Juli 2019)

Angekündigte Reform der Hebammenausbildung: SPD-Ratsfraktion kämpft um den Erhalt des Standorts Braunschweig (26. Juni 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 25. Juni 2019 (25. Juni 2019)

SPD-Fraktion stimmt im Rat für kostengünstige Schülerfahrkarten in Höhe von monatlich 15 Euro – Bratmann: „Braunschweig geht in Vorleistung, jetzt ist die Region am Zug“ (24. Juni 2019)

SPD-Ratsfraktion kritisiert geplantes Glücksspielgesetz von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann – Schütze: „Ansiedlung von Spielhallen muss strengen Regeln folgen, Bürger müssen geschützt werden“ (18. Juni 2019)

Bratmann zur angekündigten Einrichtung eines Umweltdezernats: „OB Markurth zeigt Verantwortung und ergreift zur richtigen Zeit die Initiative“ (14. Juni 2019)

Anfrage zum Stand von „Wenden-West“: SPD-Ratsfraktion bringt moderne Wohnformen wie betreutes oder gemeinschaftliches Wohnen für das Neubaugebiet ins Spiel (11. Juni 2019)

Freie Fahrt für Taxis zwischen Friedrich-Wilhelm-Straße und Münzstraße – Ihbe: „Lästige Umwege entfallen, Kunden sparen bares Geld“ (6. Juni 2019)

SPD-Fraktion fragt zu Elektrotankstellen in Mietwohn-Siedlungen an – Kühn: „Ein Umdenken im Straßenverkehr kann nicht alleine durch Fahrverbote gelöst werden, es muss gut funktionierende Alternativen geben“ (5. Juni 2019)

„Durchbruch gelungen“: Verwaltung kann nach SPD-Antrag mit den Planungen für die Zukunft der Städtischen Musikschule als neuem „Zentrum für Musik“ beginnen (3. Juni 2019)

Verwaltungsantwort auf SPD-Anfrage – Bratmann: „Region würde von stärkerem kommunalen Einfluss in der Braunschweigischen Landessparkasse profitieren“ (24. Mai 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 21. Mai 2019 (21. Mai 2019)

SPD-Fraktion fragt zur Zukunft der Braunschweigischen Landessparkasse an: „Die Karten liegen auf dem Tisch“ – Wie hat das Finanzministerium auf den kommunalen Vorstoß von OB Ulrich Markurth reagiert? (8. Mai 2019)

SPD-Ratsfraktion nimmt SPD-Bezirksratsinitiative auf: Bäume auf der Jasperallee sollen zum Schutz der Bevölkerung schnellstmöglich ersetzt werden (6. Mai 2019)

Halbzeit im Rat: SPD-Fraktion bestätigt Christoph Bratmann als Fraktionsvorsitzenden im Amt (30. April 2019)

SPD-Ratsfraktion unterstützt Projekt „Wildbienenhauptstadt Braunschweig“: „Hier wird über Umweltpolitik nicht nur geredet, hier wird auch gehandelt“ (18. April 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 2. April 2019 (2. April 2019)

Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Europawahl am 26. Mai 2019: Braunschweig erhielt in der vergangenen EU-Förderperiode Mittel in Höhe von knapp 9,2 Millionen Euro (26. März 2019)

SPD-Fraktion bringt geplantes Kinder- und Jugendtheater in den Rat: „CDU-Minister Thümler muss seine Hinhalte-Politik beenden, eine weitere Verzögerung ist nicht vermittelbar“ (21. März 2019)

Europa nicht den Populisten überlassen, Europas Bedeutung für Braunschweig herausstellen – SPD-Fraktion beantragt Teilnahme am landesweiten Bündnis „Niedersachsen für Europa“ (12. März 2019)

SPD und GRÜNE lehnen 250.000-Euro-Ausgabe für die Beleuchtung der Finnenbahn ab – „In Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ (6. März 2019)

Mehr Akzeptanz für den ÖPNV, weniger Autos in der Innenstadt: SPD-Fraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung einen weiteren Park & Ride-Parkplatz in der Lincolnsiedlung (19. Februar 2019)

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Februar 2019 (12. Februar 2019)

Zur angekündigten Verwaltungsmodernisierung: „Die Verwaltung nimmt den Ball aus den Generalanträgen der SPD-Ratsfraktion auf“ (11. Februar 2019)

Auf dem Weg zum ‚Braunschweig der kurzen Wege‘ – SPD-Fraktion fragt zu Nahversorgerangebot in den Stadtbezirken nach und will seniorengerechte Angebote schaffen (5. Februar 2019)

Einigkeit über SPD-Vorschlag: Christa „Christel“ Neumann erhält die Bürgermedaille der Stadt Braunschweig für das Jahr 2018 (9. Januar 2019)