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Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

Dringlichkeitsanfrage – SPD-Fraktion macht Standortschließung von Telekom-Tochter zum Thema im Rat: „Mehr über die Hintergründe erfahren und ein politisches Zeichen für die Mitarbeiter setzen“

Auch an Braunschweigs Kommunalpolitik gehen die Meldungen über die geplante Schließung des hiesigen Standorts der Telekom-Tochter Vivento Customer Services GmbH in Braunschweig nicht spurlos vorbei. „Es geht hier immerhin um das Schicksal von über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Das können wir nicht ignorieren“, betont Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Diese wird das Thema mit einer Dringlichkeitsanfrage in die Ratssitzung am Dienstag, 4. September, tragen.

Bild: Robin Koppelmann

Tanja Pantazis verlässt die SPD-Ratsfraktion aus beruflichen Gründen zur kommenden Ratssitzung – Bayram Türkmen rückt nach

Tanja Pantazis, bisher integrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Braunschweig, wird die Fraktion mit der Ratssitzung am Dienstag, 4. September verlassen. Für sie rückt Bayram Türkmen in den Rat der Stadt nach. „Tanja Pantazis‘ Ausscheiden ist für unsere Fraktion menschlich wie politisch ein großer Verlust“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Sie hat die Chance erhalten, sich beruflich weiterzuentwickeln und hat für sich erkannt, dass dies zeitlich mit dem Ratsmandat schwer in Einklang zu bringen ist. Eine Entscheidung, für die wir natürlich Verständnis haben – auch wenn wir sie bedauern.“

Bild: Robin Koppelmann

Weg nach ehemaliger SPD-Ratsfrau Inge Kükelhan benannt: „Eine der prägendsten Frauen der Braunschweiger Sozialdemokratie“

25 Jahre Mitglied der SPD-Ratsfraktion, 20 Jahre Bezirksbürgermeisterin, 10 Jahre eherenamtliche Bürgermeisterin der Stadt Braunschweig. Die kommunapolitische Vita von Ines Kükelhan liest sich eindrucksvoll. Am Freitag, 17. August wurde nach der im Jahr 2011 verstorbenen SPD-Ratsfrau im Stadtteil Rühme ein Weg benannt.

Bild: Nadine Wunder

Freie Fahrt für Braunschweigs Schülerinnen und Schüler: SPD und GRÜNE beantragen günstigere Schülerfahrkarten zur kommenden Ratssitzung

Freie Fahrt für Braunschweigs Schülerinnen und Schüler: Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden zur nächsten Ratssitzung am Dienstag, 4. September beantragen, die Preise für die Schülerfahrkarten in Braunschweig deutlich zu senken. Dies wird somit bereits Bestandteil der im Herbst beginnenden Haushaltsberatungen 2019. „Nach intensiven Gesprächen mit dem Stadtschülerrat und den verschiedenen Einrichtungen in Land und Kommune ist es uns gelungen, ein handfestes Ergebnis zu erzielen und den ersten Teil unseres Versprechens einzulösen“, so Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Dr. Elke Flake, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ergänzt: „Schon zum kommenden Schuljahr 2019/2020 schalten wir die Ampel für günstigere Schülerfahrkarten auf Grün. Das ist der erfreuliche Abschluss eines Beteiligungsprojekts, das mit der Jugendkonferenz 2011 begonnen wurde. Ein positives Beispiel für gelebte Demokratie und ein Er-folg, der auch auf die guten Gespräche mit den Schülerinnen und Schüler selbst zurückzuführen ist. Das Warten hat sich gelohnt.“

Bild: Robin Koppelmann

Millioneninvestitionen in Braunschweigs Zukunft, ausgeglichener Haushalt, Sanierungsstau aus CDU-Zeiten weiter abbauen: SPD-Ratsfraktion unterstützt Haushaltsplan 2019

Die SPD-Ratsfraktion bewertet das Haushaltspaket 2019 als großen Schritt zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Stadt Braunschweig. „Der am vergangen Freitag, 10. August von OB Ulrich Markurth und Finanzdezernent Christian Geiger vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019 trägt deutlich die Handschrift eines Oberbürgermeisters, der anpacken und unsere Stadt zukunftsfest machen will“, unterstreicht Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Diesen Kurs gelte es politisch zu unterstützen.

Bild: Robin Koppelmann

Optisch ansprechend und leicht zu bedienen: Neue Website der SPD-Ratsfraktion geht an den Start – Aufruf zur Mithilfe bei neuem Archiv

Modern, übersichtlich, leicht zu bedienen: Die SPD-Ratsfraktion hat ihre Website in den Sommerferien grundlegend überarbeitet. „Mit dem neuen Design bieten wir interessierten Bürgerinnen und Bürgern noch leichter die Möglichkeit, mit unserer Fraktion in Kontakt treten und sich über unsere Themen informieren zu können“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Bild: Robin Koppelmann

Kein Jahr nach dem SPD-Haushaltsantrag: AWO-Nachbarschaftsladen im Heidberg wird im September eröffnet

Am 22. September wird der neue AWO-Nachbarschaftsladen im Heidberg eröffnet. „Nicht einmal ein Jahr, nachdem die SPD-Ratsfraktion dieses Projekt mit einem Haushaltsantrag in Höhe von 80.000 Euro angeschoben hat, können schon jetzt die neuen Räumlichkeiten bezogen werden. Das ist das bemerkenswerte Resultat einer intensiven Zusammenarbeit der Akteure vor Ort. Mein Dank gilt allen, die dieses Projekt ermöglicht haben“, freut sich Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses.

Bild: Robin Koppelmann

Busbetriebshof der Verkehrs-GmbH wird saniert – Flake: „Schaffen die Infrastruktur für einen modernen ÖPNV“

Der Grundstein für die Erneuerung des Busbetriebshofs der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ist gelegt. „Am Standort Lindenberg wird mit einem Investitionsvolumen von 22,1 Millionen Euro somit die Grundlage für einen zukunftsträchtigen ÖPNV in unserer Stadt geschaffen“, erklärte SPD-Ratsherr Frank Flake, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Verkehrs-GmbH, am Ran-de der symbolischen Grundsteinlegung am Dienstag, 10. Juli.

Bild: Robin Koppelmann

85 Jahre nach den Rieseberg-Morden: Vertreter der SPD-Ratsfraktion gedenken und legen Kränze nieder

Vertreter der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig haben 85 Jahre nach den „Rieseberg-Morden“ der Opfer der NS-Diktatur am Mittwoch, 4. Juli gedacht. Mit deutlichen Worten hatte Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Braunschweig, dazu vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft gewarnt: „Volksverräter, Lügenpresse, Altparteien oder Volksgemeinschaft.

Ratssitzung am 12. Juni 2018 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Hier nun mein Bericht aus der Juni-Ratssitzung, welche die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war. Wichtige Entscheidungen für unsere Heimatstadt Braunschweig stehen ja eigentlich in jeder Ratssitzung an, aber selten in so geballter Form wie in dieser: die Zukunft von BS|Energy, das interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter, die Wahl einer neuen Dezernentin – all das stand neben vielen weiteren Punkten auf der Tagesordnung.

Konzept für freies WLAN in Braunschweig beschlossen

Der Rat hat in seiner Juni-Sitzung ein Konzept für freies WLAN in der Stadt beschlossen. Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion erläuterte in der Sitzung, dass freies WLAN eine freiwillige Aufgabe der Kommune ist und dabei nur begrenzte finanzielle und personelle Ressourcen eingesetzt werden können.