Übersicht

Meldungen

Bild: Klaus G. Kohn, BS

Zusammenarbeit mit Fridays for Future und mehr Klimaschutz – SPD-Ratsfraktion unterstützt interfraktionelle Initiative

Wie geht der Rat der Stadt Braunschweig mit der Jugendbewegung "Fridays for Future" und dem Klimaschutz in Braunschweig generell um? Während der Ratssitzung am Dienstag, 21. Mai wurde ein interfraktioneller Antrag mit den Stimmen der SPD als größter im Rat vertretener Fraktion beschlossen, der das Thema und die Bestrebungen der Schülerinnen und Schüler wirklich ernst nehmen möchte: Statt das Thema parteipolitisch zu nutzen oder es bei schlichten Resolutionen zu belassen, entschied der Rat, das Klimaschutzkonzept der Stadt fortschreiben zu wollen. Außerdem soll der Arbeitskreis "Braunschweig for Future" mit Teilnehmer aus Verwaltung, Politik, von Umweltverbänden und "Fridays for Future" gegründet werden und den Klimaschutz in der Löwenstadt gemeinsam anpacken.

Bild: Robin Koppelmann

Zum Dritten! SPD Braunschweig startet erneut beim Stadtradeln, jetzt anmelden für das Team 2019

Vor drei Jahren beantragte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig erfolgreich die Gesamt-Braunschweiger Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb Stadtradeln (Vorlage 16-02485). 2017 nahm die Stadt Braunschweig erstmals teil, im Jahr 2018 legten insgesamt 4048 Radfahrerinnen und Radfahrer stolze 818.526 Kilometer zurück. Jetzt geht das Stadtraden in die nächste Runde – und erneut ist auch die SPD Braunschweig mit einem Team am Start. Anmeldungen für den Aktionszeitraum vom 25. August bis 14. September 2019 können ab sofort erfolgen.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion fragt zur Zukunft der Braunschweigischen Landessparkasse an: „Die Karten liegen auf dem Tisch“ – Wie hat das Finanzministerium auf den kommunalen Vorstoß von OB Ulrich Markurth reagiert?

Wie hat das Land auf den Vorstoß von Ulrich Markurth und weiteren Oberbürgermeistern und Landräten zur Selbstständigkeit der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) reagiert? Hierzu fragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig zur Ratssitzung am Dienstag, 21. Mai an: „Oberbürgermeister Ulrich…

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion nimmt SPD-Bezirksratsinitiative auf: Bäume auf der Jasperallee sollen zum Schutz der Bevölkerung schnellstmöglich ersetzt werden

Die SPD-Ratsfraktion beantragt die schnellstmögliche Ersetzung der übrigen Bäume auf der Jasperallee. „Das nun bekannte Ergebnis der Zugversuche hat uns auf eine fast schon dramatische Art und Weise vor Augen geführt, dass es bei den Baumeerneuerungen auf der Jasperallee einzig um die Sicherheit der Bevölkerung geht. Hier darf es keine zwei Meinungen geben“, unterstreicht Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Diese wird einen entsprechenden Antrag bereits zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Dienstag, 7. Mai einbringen und damit einen bereits gestellten Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion im Östlichen Ringgebiet aufnehmen.

Bild: Robin Koppelmann

Halbzeit im Rat: SPD-Fraktion bestätigt Christoph Bratmann als Fraktionsvorsitzenden im Amt

Christoph Bratmann bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstandes zur Halbzeit der Wahlperiode wurde Bratmann ohne Gegenstimme von der Fraktion am Montag, 29. April im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Bratmanns Stellvertreterin Nicole Palm und Stellvertreter Matthias Disterheft sowie die Beisitzerinnen Annette Johannes und Annette Schütze. „Das Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis in unsere Arbeit, der für uns Lob und Ansporn zugleich ist. Die Sozialdemokratie ist die gestaltende Kraft in unserer Stadt und so soll es bleiben“, sagte Bratmann im Anschluss an die Wahl.

Christoph Bratmann

Ratssitzung am 2. April 2019 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, hier nun mein Bericht aus der April-Ratssitzung, die es durchaus in sich hatte und bis 22.00 Uhr dauerte. Wir hatten 27 Punkte mit etlichen Unterpunkten auf der Tagesordnung, dabei auch ein paar Reizthemen. Einige Debatten waren allerdings auch entbehrlich, weshalb ich mich hier – wie gewohnt – auf das Wesentliche beschränken möchte.

Bild: Robin Koppelmann

Halbzeit im Rat! Die SPD-Fraktion veröffentlicht Bilanzbroschüre

Ziemlich genau die Hälfte der Ratsperiode 2016 - 2021 ist um, seit etwa zweieinhalb Jahren stellt die SPD die größte Fraktion im Rat der Stadt. Eine bewegte Zeit, in der bereits einige Wahlkampfziele realisiert werden konnten: Ab 2019/20 werden stark vergünstigte Schülerfahrkarten eingeführt, Braunschweigs 6. IGS ist auf dem Weg, die Kita-Qualität steigt kontinuierlich und in unsere Feuerwehr wird massiv investiert. Die ersten neuen Stadtbahntrassen wurden im Rat ebenso verabschiedet, wie das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ (ISEK), das den Masterplan für unsere Stadt bis zum Jahr 2030 darstellt. Der Rat stellt der Verwaltung außerdem Mittel bereit, um dringend nötige Stellen im Hoch- und Tiefbaubereich zu schaffen, damit der Sanierungsstau weiter konsequent abgebaut wird. Kurzum: In unserer Stadt geht es vorwärts. Braunschweig ist und bleibt ein pulsierender Forschungs- und Wirtschaftsstandort mit einer hohen Lebensqualität und Bürgerinnen und Bürgern, die stolz auf ihre Stadt sind.

Bild: Robin Koppelmann

Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Europawahl am 26. Mai 2019: Braunschweig erhielt in der vergangenen EU-Förderperiode Mittel in Höhe von knapp 9,2 Millionen Euro

Rund 400 Millionen Menschen sind in genau zwei Monaten – am 26. Mai 2019 – aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. „Eine Wahl, die über die kommende Ausrichtung der Europäischen Union entscheiden wird“, wie Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Braunschweig, hervorhebt.

Bild: Robin Koppelmann

Europa nicht den Populisten überlassen, Europas Bedeutung für Braunschweig herausstellen – SPD-Fraktion beantragt Teilnahme am landesweiten Bündnis „Niedersachsen für Europa“

Braunschweig soll Teil des landesweiten Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ werden. Das beantragt die SPD-Ratsfraktion zur Ratssitzung am Dienstag, 2. April. „Insbesondere die dramatische Situation um den ‚Brexit‘ hat uns vor Augen geführt wie gefährlich es ist, wenn populistische und größtenteils unwahre Meinungen über Europa mehrheitsfähig werden“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Das war der Schoduvel 2019 – auch die SPD feierte mit

Man mag sie zwar nicht immer sofort erkannt haben, aber auch die Mitglieder unserer Fraktion haben sich natürlich wieder unter die tausenden Karnevalisten und den Schoduvel-Umzug am Sonntag, 3. März gemischt. Wir danken allen Ehrenamtlichen, die diesen Tag erst ermöglicht haben und haben eine kleine Bilderauswahl hier zusammengestellt:

Bild: Barbara Schulze / Bündnis 90/Die Grünen

SPD und GRÜNE lehnen 250.000-Euro-Ausgabe für die Beleuchtung der Finnenbahn ab – „In Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“

Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben den Ersten Stadtrat und Finanzdezernenten Christian Geiger in einem Schreiben gebeten, die Planungen zur Orientierungsbeleuchtung der Finnenlaufbahn im Prinzenpark zu stoppen. Beide Fraktionen sind sich nach intensiven Beratungen einig, dass diese Maßnahme zwar grundsätzlich begrüßenswert, angesichts der absehbaren Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro und mit Blick auf den angestoßenen Prozess zur Haushaltsoptimierung derzeit aber politisch nicht vertretbar ist. SPD und GRÜNE werden den Planungen zur Beleuchtung der Finnenbahn in den politischen Gremien zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht zustimmen.

Bild: Robin Koppelmann

Christa „Christel“ Neumann mit der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig ausgezeichnet

Christa "Christel" Neumann wurde durch Oberbürgermeister Ulrich Markurth mit der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig ausgezeichnet. Am Montag, 25. Februar erhielt die unter den Fußballfans der Braunschweiger Eintracht als "Kurvenmutti" bekannte Neumann die zweithöchste Auszeichnung der Stadt, nachdem sie von der SPD-Ratsfraktion hierzu vorgeschlagen wurde. Ebenfalls geehrt wurden Barbara Rackwitz, Kristine Schmieding, Peter Lehna, Hanns-Bernd de Wall und Thomas Renneke.

Bild: Robin Koppelmann

Bratmann: Land stärkt Schulsozialarbeit mit zwei neuen Stellen in Braunschweig

Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Ausschreibung von 95 zusätzlichen Stellen für SchulsozialarbeiterInnen an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Zwei Stellen werden dabei in Braunschweig geschaffen, wie unser Fraktionsvorsitzender und zugleich Landtagsabgeordneter Christoph Bratmann ankündigt.

Bild: Robin Koppelmann

Mehr Akzeptanz für den ÖPNV, weniger Autos in der Innenstadt: SPD-Fraktion beantragt zur nächsten Ratssitzung einen weiteren Park & Ride-Parkplatz in der Lincolnsiedlung

Im Durchschnitt rund 300 Autofahrer nutzten in der Adventszeit samstags das Park & Ride-Angebot zwischen dem Harz-und-Heide-Gelände und dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt. Das geht aus einer Anfrage hervor, die die SPD-Ratsfraktion im Januar dieses Jahres gestellt hat (19-09884-01). Darauf aufbauend, beantragt die SPD-Fraktion nun zur kommenden Ratssitzung am Dienstag, 2. April den Bau eines weiteren Park & Ride-Parkplatzes im Bereich der Lincolnsiedlung.

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Februar 2019

Am 12. Februar kam der Rat der Stadt Braunschweig zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2019 zusammen und debattierte u.a. zur angestrebten Verwaltungsmodernisierung, der Notunterkunft "An der Horst", der Jasperallee und kostengünstigen Schülerfahrkarten. Wie gewohnt dokumentieren wir hier die zentralen Aussagen der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion.