Übersicht

Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

In eigener Sache: Fraktionsgeschäftsstelle bis Ostern nur im Grundbetrieb geöffnet

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle zunächst bis Dienstag, 14. April 2020 nur mit einem Grundbetrieb arbeiten. Die Geschäftsstelle ist grundsätzlich weiterhin montags bis freitags, 9 bis 17 Uhr besetzt. Wir bitten jedoch um Verständnis, wenn es im Einzelfall zu Verzögerungen kommt. In diesem Zusammenhang bitten wir, von nicht dringend erforderlichen Besuchen in der Fraktionsgeschäftsstelle bis auf weiteres abzusehen und uns stattdessen eine E-Mail an spd.fraktion@braunschweig.de zu schicken. Die E-Mails werden auf jeden Fall bearbeitet. Wir danken für Ihr Verständnis – bleiben Sie gesund!

Bild: Robin Koppelmann

„Warum muss eigentlich eine Ratssitzung während der Corona-Krise stattfinden .. ?“

Am kommenden Dienstag, 24. März findet unsere nächste Ratssitzung statt – und insbesondere in den sozialen Netzwerken fragen sich viele, warum das überhaupt sein muss, wenn Schulen oder Kitas geschlossen sind und wir alle unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum reduzieren müssen. Eine berechtigte Frage, die Euch unser Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann kurz beantworten möchte:

SPD-Ratsfraktion unterstützt den Aufbau einer Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig – Bader: „Gesellschaftliche Spaltung kann nur gemeinsam überwunden werden“

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt den Aufbau einer Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig. Ein entsprechender, interfraktioneller Antrag soll am Dienstag, 24. März im Rat der Stadt verabschiedet werden: „Gesellschaftliche Spaltung kann nur gemeinsam überwunden werden“, betont Nils Bader, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion hierzu. „Mit der Antidiskriminierungsstelle wollen wir einen breit aufgestellten Anlaufpunkt für alldiejenigen in Braunschweig schaffen, die etwa durch Rassismus, oder aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Geschlechts benachteiligt oder sogar geschädigt werden. Diese Menschen brauchen unbürokratische Hilfe, wie sie sich gegen solche Formen der Diskriminierung zur Wehr setzen können.“

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsanfrage nach Aufruf vom Bundesverkehrsministerium: Wo werden bis zum Jahr 2030 neue E-Ladestationen in Braunschweig entstehen?

In den Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität soll bundesweit mehr Zug kommen: „Das Bundesverkehrsministerium hat die Kommunen im Februar aufgefordert, der zuständigen Leitstelle möglichst viele Flächen im Stadtgebiet zu benennen, die zukünftig für den Aufbau von E-Ladeinfrastruktur in Frage kommen“, erklärt Detlef Kühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Braunschweig. Dieser möchte zur Ratssitzung am Dienstag, 24. März nun wissen, welche Orte für neue, öffentlich zugängliche Ladestationen in Braunschweig nach Ansicht der Verwaltung bis zum Jahr 2030 in Frage kommen könnten.

Bild: Frank Flake

Baumbestattungen auch in Braunschweig? SPD-Ratsfraktion reagiert auf verstärkte Nachfrage und stellt Antrag zu alternativen Bestattungsformen

Neben den bereits bestehenden Bestattungsformen äußern auch in Braunschweig vermehrt Menschen den Wunsch nach alternativen, naturnahen Beerdigungen. Dem wird die SPD-Ratsfraktion mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung am Dienstag, 24. März 2020 Rechnung tragen: „Wir wünschen uns, dass auch in unserer Stadt zukünftig alternative Bestattungsformen angeboten werden können und bitten die Verwaltung, entsprechende Gespräche mit den anderen beiden Friedhofsträgern aufzunehmen“, erläutert SPD-Ratsfrau Annette Johannes, stv. Vorsitzende des Grünflächenausschusses. In diesem wird der SPD-Antrag erstmals am Dienstag, 10. März beraten.

Bild: Siegfried Nickel

Das war der Schoduvel 2020 – die SPD-Ratsfraktion feierte mit!

Etwas verregneter, als in den Jahren zuvor - aber nicht minder bunt und fröhlich: Unter dem - in diesen Tagen leider umso treffenderen und wichtigen Motto "Braunschweig – weltoffen und international, so ist auch unser Karneval!" - feierten die Narren am Sonntag, 23. Februar beim Festumzug in der Innenstadt. Mit dabei waren Gäste aus unseren Partnerstädten Sousse und Bandung - und natürlich auch Mitglieder unserer Fraktion. Hier daher eine kleine Zusammenstellung der schönsten Bilder vom Schoduvel 2020:

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion bewertet möglichen Abriss der Verkaufspavillons am Ringerbrunnen kritisch und mahnt Fingerspitzengefühl an – Ihbe: „Haben noch einige offene Fragen“

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig bewertet den Vorschlag, die Verkaufspavillons (u.a. „Mandel-Meier“) am Ringerbrunnen abzureißen, kritisch. „Wir haben noch einige offene Fragen“, resümiert Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin im Anschluss an eine Sitzung der SPD-Fraktion am Montag, 24. Februar. Nach derzeitigem Stand könne man einen möglichen Abriss in dieser Form politisch nicht unterstützen.

Bild: Robin Koppelmann

Abschied nach fast 50 Jahren bei der Stadt Braunschweig – SPD-Ratsfraktion würdigt Claus Ruppert

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig hat den scheidenden Stadtrat Claus Ruppert verabschiedet. „Die Stadt Braunschweig verliert einen Dezernenten, der über alle Parteigrenzen hinweg anerkannt war und der in der Verwaltung ein großes Vertrauen genießt“, würdigten Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Annegret Ihbe, stv. Vorsitzende der SPD Braunschweig, am Rande einer Fraktionssitzung am Montag, 24. Februar 2020, zu der Ruppert eingeladen wurde.

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung am 18. Februar 2020

TOP 5.1.2. Änderungsantrag zum TOP „Den Mangel verwalten – Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region“ (Vorlage 19-12121-03) Dazu Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit: „Wir sind uns doch alle einig, eine Hebammenzentrale einzurichten. Eine…

Rat stimmt mit SPD-Stimmen für den Haushalt 2020 – Bratmann: „Nutzen Niedrigzinsphase, um Werte für kommende Generationen zu schaffen“

Mit den Stimmen der SPD-Ratsfraktion Braunschweig hat der Rat den Haushalt 2020 am Dienstag, 18. Februar beschlossen. „Mit diesem 900 Millionen Euro umfangreichen Haushaltspaket schaffen wir Werte für kommende Generationen“, freut sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, über die Zustimmung. Er dankte den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BIBS und P² für die konstruktiven Haushaltsberatungen und die ebenfalls erfolgte Zustimmung: „Jüngst erhobene Umfragen wie die des IFAK-Instituts attestieren unter den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt eine hohe Zufriedenheit. Es ist unsere Pflicht, dass dies so bleibt und wir Braunschweig als dynamische und wachsende Großstadt weiterentwickeln.“

Bild: Siegfried Nickel

„Braunschweig International“ soll nach SPD-Antrag weiter jährlich stattfinden – Seiffert und Schütze: „Für einen kleinen Betrag einen großen Beitrag für unsere Vielfalt leisten“

Die Zustimmung zum Haushalt 2020 im Finanz- und Personalausschuss am vergangenen Donnerstag, 30. Januar bedeutet auch gute Nachrichten für das bisher jährlich stattfindende Stadtfest „Braunschweig International“. Denn mit der Zustimmung im Ausschuss hat auch der Antrag der SPD-Ratsfraktion Braunschweig, das größte interkulturelle Fest der Region auch zukünftig jährlich durchzuführen und entsprechend finanziell zu unterlegen, eine weitere Hürde genommen: „Wie kaum eine andere Veranstaltung in unsere Stadt fördert ‚Braunschweig International‘ die Solidarität und die Verständigung unter den Kulturen“, erläutert Cornelia Seiffert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Für einen verhältnismäßig kleinen Betrag kann hier ein großer Beitrag für unsere gesellschaftliche Vielfalt geleistet werden. Deshalb haben wir die jährliche Fortführung beantragt.“

Bild: Robin Koppelmann

Zustimmung zum Haushalt im Finanzausschuss – Bratmann: „Die Menschen spüren, dass sich in Braunschweig etwas bewegt – wir schaffen Werte für unsere Stadt!“

Zustimmung zum Haushalt 2020 im Finanz- und Personalausschuss. Mit den Stimmen der SPD-Ratsfraktion Braunschweig wurde der Entwurf der Verwaltung am gestrigen Donnerstag, 30. Januar 2020 im Ausschuss mit acht Ja- gegen vier Nein-Stimmen angenommen. „Mit Blick auf die noch ausstehenden…

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion kritisiert geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg am Bohlweg – Schütze: „Braunschweig braucht nicht mehr, Braunschweig braucht weniger Spielautomaten!“

Die geplante Ansiedlung der Spielbank Bad Harzburg im „Reinicke-Richau-Gebäude“ am Bohlweg stößt in der SPD-Ratsfraktion Braunschweig auf Kritik: „Wir brauchen nicht mehr, wir brauchen weniger Spielautomaten in Braunschweig“, unterstreicht Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses. „Das sind wir nicht nur jenen Menschen schuldig, die durch Spielsucht in eine persönliche Schieflage geraten sind. Auch schadet eine übermäßige Anzahl an Spielhallen dem Gesamtbild und damit der Attraktivität unserer Stadt.“

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Mobilitätsoffensive zum Haushalt 2020 auf der Zielgeraden – Palm: „Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig im Wandel der Mobilität eine Vorreiterrolle einnimmt“

Das Mobilitätskonzept der SPD-Ratsfraktion Braunschweig zum Haushalt 2020 befindet sich auf der Zielgeraden: Nachdem bereits alle 14 Anträge des Konzepts während der Sitzung des Bauausschusses am Freitag, 13. Dezember 2019 angenommen wurden, geht die SPD-Ratsfraktion nun auch von einer Zustimmung im anstehenden Verwaltungsausschuss am Dienstag, 18. Februar und der finalen Ratssitzung aus: „Überall befindet sich das Mobilitätsverhalten der Menschen in einem grundlegenden Wandel. Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig in diesem Wandel eine Vorreiterrolle einnimmt. Das SPD-Mobilitätskonzept ergänzt daher den bereits eingeschlagenen Weg der Verwaltung zum Ausbau der Stadtbahn und der ÖPNV-Angebote und wird dazu beitragen, Braunschweigs Mobilität fit für die Zukunft zu machen“, betont Nicole Palm, stv. Vorsitzende und planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die Bedeutung des Konzepts.

Bild: Robin Koppelmann

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: Deutlich bessere Zahlen als erwartet und Rücklage auf Rekordniveau

Angesichts der aktuellen Herausforderungen ein ordentliches Ergebnis – so bewertet die SPD-Ratsfraktion Braunschweig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: „Das Ergebnis ist mit einem Minus von nur noch vier Millionen Euro statt der prognostizierten 35,8 Millionen Euro in vielerlei Hinsicht bemerkenswert“, bewertet Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die Finanzverwaltung zwar sehr defensive Haushaltsprognosen abgibt, sich die tatsächlichen Abschlüsse aber oft deutlich besser darstellen. Das ist natürlich erfreulich – wir hoffen dennoch, dass es der Finanzverwaltung insbesondere durch den Einsatz der neuen IKVS-Software zukünftig gelingen wird, genauere Prognosen abgeben zu können.“

Nach vorläufigem Lückenschluss: Ringgleis-Mitgestalter Manfred Dobberphul zur Zukunft des einmaligen Projekts

Als Mitglied des Arbeitskreises Ringgleis hat Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, permanent daran mitgearbeitet, das beliebte Projekt nach vorne zu bringen. Nun, nachdem der letzte Lückenschluss gelungen ist, gibt Dobberphul Einblick zum bisher Erreichten und den anstehenden Herausforderungen zur Zukunft des Ringgleises:

Bild: Frank Flake

SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit Haushalt 2020 den Grundstein für den Aufbau einer Hebammenzentrale in Braunschweig

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig legt mit den Haushaltsberatungen 2020 den Grundstein zum Aufbau einer lokalen Hebammenzentrale: „Mit einer Anschubfinanzierung von insgesamt 30.000 Euro erhält die Stadt Braunschweig die Möglichkeit, eine solche Zentrale gemeinsam mit einem externen Partner wie pro familia aufzubauen“, erklärt die SPD-Ratsfrau Annette Schütze, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit. In dessen nächster Sitzung am Freitag, 19. Dezember wird erstmals über den Haushaltsantrag beraten. Schütze geht von einer breiten Zustimmung aus.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion wird B58-Sanierung an bestehendem Standort beantragen

Nachdem die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Jugendzentrums B58 veröffentlicht hat (Vorlage 19-12277), wird sich die SPD-Ratsfraktion Braunschweig für eine Sanierung des Gebäudes am bestehenden Standort aussprechen: „Das B58 trägt seinen Standort am Bültenweg 58 nicht nur im Namen, das Gebäude und sein Umfeld gehören auch zur unverwechselbaren Identität dieser Einrichtung. Viele Menschen verbinden persönliche Erinnerungen mit diesem Standort und es ist klar, dass dieser erhalten werden muss“, unterstreicht Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Palm wird hierzu zeitnah einen entsprechenden Antrag stellen, die Zukunft des B58 wird zuvor auch bereits in der Ratssitzung am Dienstag, 17. Dezember beraten.