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Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

Einigkeit über SPD-Vorschlag: Christa „Christel“ Neumann erhält die Bürgermedaille der Stadt Braunschweig für das Jahr 2018

Christa „Christel“ Neumann erhält die Bürgermedaille der Stadt Braunschweig im Jahr 2018. Die über die Stadtgrenzen hinaus für ihr ehrenamtliches Engagement rund um die Fußballfans von Eintracht Braunschweig bekannte „Christel“ wurde von der SPD-Ratsfraktion erfolgreich für die Verleihung der Medaille vorgeschlagen.

Christoph Bratmann

Ratssitzung am 18. Dezember 2018 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, „das bisschen Haushalt macht sich von allein…“ hieß es mal in einem Schlager aus den späten 70er Jahren. Dies gilt aber bestimmt nicht für kommunale Haushalte wie den unserer Löwenstadt, wie man bereits der Berichterstattung in den Medien entnehmen konnte. Somit lag der thematische Schwerpunkt in der Dezember-Ratssitzung natürlich bei den umfangreichen Haushaltsberatungen, auf die ich mich auch in diesem Bericht im Wesentlichen beschränke. Die Sitzung dauerte von 11:00 Uhr morgens bis 22:00 Uhr abends, was für ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker durchaus einen bemerkenswerten Sitzungsmarathon darstellt. Dabei wurde der Haushaltsplanentwurf für 2019 natürlich nicht nur in dieser Ratssitzung beraten, sondern durchlief, wie immer, vorher alle zwölf Fachausschüsse sowie den Verwaltungsausschuss.

Frohe Weihnachten

Die SPD-Ratsfraktion und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle wünschen allen Freunden, Unterstützern und Mitstreitern frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches Jahr 2019.

Bild: Robin Koppelmann

Rat beschließt Haushalt 2019 – Bratmann: „SPD-Fraktion steht für eine Stadt, die sich weiterentwickelt, soziale Einrichtungen stützt und den Sanierungsstau konsequent abbaut“

Mit einer von der SPD-Fraktion angeführten Mehrheit hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 18. Dezember den Haushalt 2019 beschlossen. „Damit kann unsere Stadt weiter wachsen“, betonte Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, in seiner Haushaltsrede. „Insgesamt legt die Verwaltung ein Investitionsprogramm von etwa 150 Millionen Euro auf, das auf alle derzeitigen Herausforderungen reagiert. Mit unserer Zustimmung haben wir deutlich gemacht, dass wir diesen Weg mitgehen und Braunschweig weiter bewegen wollen.“

Bild: Robin Koppelmann

Debatte um Gutachten zur Flughafen-Zukunft: SPD-Fraktion setzt eine Veröffentlichung einer Gutachten-Zusammenfassung in Ratsgremien durch

In der Diskussion um die Veröffentlichung eines Gutachtens zur Zukunft des Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt am Dienstag, 18. Dezember erfolgreich für eine Lösung der Vernunft eingesetzt. Gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der Linkspartei und der Gruppe P² wurde beantragt, diejenigen Bestandteile des Gutachtens, die veröffentlicht werden können, in einer Vorlage zum Finanz- und Personalausschuss zusammenzufassen. Diesem Vorschlag folgte der Rat.

Bild: Nadine Wunder

SPD-Ratsfraktion tagt bei der der Braunschweiger Verkehrs-GmbH: „Fahrplan wird kontinuierlich erweitert“

Viel ist derzeit sprichwörtlich rund um die Braunschweiger Verkehrs-GmbH in Bewegung. Nachdem der Rat unlängst grünes Licht für die ersten neuen Stadtbahntrassen nach Rautheim und Volkmarode gab, wurde der Fahrplan zum 30. November 2018 erneut verbessert. Grund gnug für die SPD-Ratsfraktion, sich bei einer auswärtigen Fraktionssitzung auf dem Gelände der Verkehrs-GmbH am Hauptgüterbahnhof über die aktuellen Projekte zu informieren.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion bildet Mehrheit für den Haushalt 2019 ohne CDU: „Heute nötige Investitionen in die Stadtentwicklung vornehmen und den Haushalt perspektivisch konsolidieren“

Die Mehrheit für den Haushalt 2019 steht. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung des Finanz- und Personalausschusses am Mittwoch, 5. Dezember, in der der Haushalt mit den Stimmen von SPD, Grünen und P² angenommen wurden. BIBS und AfD enthielten sich, nur CDU und Linkspartei stimmten dagegen. „Auch in diesem Jahr haben wir uns als größte Fraktion im Rat der Stadt der Herausforderung gestellt, mit etlichen Fraktionen Gespräche zu führen, um eine Haushaltsmehrheit zu bilden. Dies ist nun gelungen, eine solide Mehrheit für die finale Ratssitzung am Dienstag, 18. Dezember steht. Dieser gehört jedoch nicht die CDU an, die einen haushaltspolitischen Schlingerkurs gefahren ist“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Die inhaltlich stetig wechselnde Haltung der CDU in den Haushaltsgesprächen, nun mündend in einer Ablehnung des Gesamthaushalts, habe zur Folge, dass auch kein einziger CDU-Antrag im Haushalt Niederschlag finden wird. Es sei leider kein deutlicher Wille zur Mitgestaltung der Stadt erkennbar gewesen, so Bratmann.

Bild: Robin Koppelmann

Nach SPD-Initiative zum Haushalt 2019: Die 6. IGS in Braunschweig wird auf den Weg gebracht

Mit einer Anfrage zum Haushalt 2019 hat die SPD-Ratsfraktion neuen Schwung in die Debatte zur Einrichtung einer 6. IGS in Braunschweig gebracht: „Im Schulausschuss am Freitag, 7. Dezember soll nun nach einer mehrjährigen Debatte endlich ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Der Weg für eine 6. IGS in Braunschweig wäre dann frei“, begrüßt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die entsprechende Vorlage der Verwaltung (18-09482). Die SPD-Fraktion wird dieser zustimmen. „Unsere politischer Einsatz für diese sechste Gesamtschule hat sich gelohnt. Wir sind fast am Ziel.“

Bild: Robin Koppelmann

Haushalt 2019: Mit diesen Schwerpunkten geht die SPD-Fraktion in die interfraktionellen Beratungen

Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 sind in vollem Gange. Am Dienstag, 18. Dezember wird der Rat der Stadt über den Haushaltsentwurf abstimmen – und bis dahin können alle Fraktionen noch Korrekturen vornehmen. Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig hat ihre Kernziele festgelegt und bemüht sich nun federführend um eine Haushaltsmehrheit: „Im Sinne einer kontinuierlichen Weiterentwicklung unserer Stadt hoffen wir auf eine möglichst breite Mehrheit und reichen allen Fraktionen die Hand“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

Christoph Bratmann

Ratssitzung am 6. November 2018 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, hier nun mein Bericht aus der November-Ratssitzung, bei der schon die Tagesordnung erahnen ließ, dass es wohl mal wieder länger dauern würde. Das bewahrheitete sich dann auch, und wir tagten fast bis 23:00 Uhr. Schließlich waren etliche Themen auf der Tagesordnung, welche bereits im Vorfeld öffentlich heftig diskutiert worden waren, wie z. B. die Erneuerung des Baumbestands an der Jasperallee. Ich beschränke mich daher, wie immer, auf das Wesentliche.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Anfrage zum Handelsweg beantwortet – Ihbe: „Herausragende Bedeutung des Handelswegs dargestellt, wir geben den Gastronomen Rückenwind für ihre Verhandlungen mit den Vermietern“

Die Verwaltung hat die Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Zukunft des Handelswegs beantwortet. „Nach unserer Intervention hat die Braunschweig Zukunft GmbH mit dem Vermieter und den betroffenen Mietern Kontakt aufgenommen“, erklärt Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Die gute Nachricht ist: Nach derzeitigem Stand bewegen sich die Mieten im Handelsweg offenbar in einem ortsüblichen Bereich. Das heißt aber auch: Wir müssen wachsam sein und darauf achten, dass dies so bleibt.“

Bild: Robin Koppelmann

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 6. November 2018

TOP 4.1.2 „Mein Baum für Braunschweig – Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078 (Vorlage 18-09139) Dazu Annette Johannes, SPD-Ratsfrau und stv. Vorsitzende des Grünflächenausschusses: „Vor vier Jahren wurde erstmals der Tag des Baumes in…

Trauer um Werner Steffens

Die Braunschweiger SPD und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig trauern um Werner Steffens (geb. 9. März 1937, gest. 1. November 2018). Werner Steffens gehörte dem Rat der Stadt von 1970 bis 2001 an. Er war Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion,…

Bild: Robin Koppelmann

Beschädigte Bäume ersetzen, Gesamtbild der Jasperallee erhalten – Warum die SPD-Fraktion für die Verwaltungsvorlage stimmt

Die SPD-Ratsfraktion hat der Vorlage 18-08855 zur Neugestaltung des Mittelstreifens der Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater während der Sitzung des Pla-nungs- und Umweltausschusses am Mittwoch, 24. Oktober zugestimmt. Diese Zustimmung basiert aus Sicht der SPD-Fraktion auf den folgenden, nachvollziehbaren Gründen.

Neue Stellen für den Zentralen Ordnungsdienst – SPD-Fraktion lobt „großen Schluck aus der Pulle“ für mehr öffentliche Sicherheit

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt die von der Verwaltung angestrebte Neukonzeptionierung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD), die am Donnerstag, 26. Oktober im Finanz- und Personalausschuss beraten werden soll (Vorlage 18-09196). „Die 18 bestehenden ZOD-Stellen um fünf weitere Stellen zu erweitern ist ein mehr als ordentlicher Schluck aus der Pulle“, hebt SPD-Ratsherr Nils Bader, hervor.

Bild: Robin Koppelmann

Volles Haus beim „Tag der offenen Tür“ im Rathaus – neue Redezeit erschienen

Dichtes Gedränge in den Räumen der SPD-Ratsfraktion Braunschweig: Beim "Tag der offenen Tür" im Rathaus am Sonntag, 21. Oktober nutzten dutzende Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, hinter die Kulissen des politischen Betriebes zu blicken. Die SPD-Fraktion informierte dabei über die anstehenden Haushaltsberatungen und lud bei Kaffee und Kuchen zum Austausch ein.