Übersicht

Meldungen

Bild: SPD-Fraktion

Verbandsschau beim Abwasserverband Braunschweig

Verbandsschau beim Abwasserverband Braunschweig am 16./17. November! Das Abwasser der Stadt Braunschweig wird im Klärwerk Steinhof mechanisch und biologisch gereinigt. Verfolgt wird dabei das sogenannte Braunschweiger Modell, das einzigartig in Deutschland ist: Das gereinigte Abwasser (Klarwasser) wird auf landwirtschaftlichen Flächen…

Ratssitzung vom 22. November 2022

Hier einige Highlights von der Ratssitzung im November 2022! Beschlossen wurden unter anderem folgende Anträge: TOP 6 Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha in der südafrikanischen Region Eastern Cape – Vorlage 22-19960 TOP 7 Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Bila Tserkva…

Bild: SPD-Fraktion

Stadtbahnhaltestellen werden modernisiert

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH plant den Umbau ihrer bestehenden Stadtbahnhaltestellen gemäß einem neuen Ausbaustandard. Erzielt werden soll damit eine Verbesserung der Barrierefreiheit, des Fahrgastkomforts und der #Sicherheit sowie die Erleichterung des Fahrgastwechsels. Folgende Veränderungen sollen u.a. erfolgen: a) Der Bahnsteig soll…

Bild: SPD-Fraktion

Pumptrack Melverode: Gestaltung steht fest!

Die Ausgestaltung des Pumptracks, der im Randbereich der Bezirkssportanlage Melverode entstehen soll, steht fest! Am 1. September wurde dazu ein Beteiligungsprozess durchgeführt, der vorrangig die Interessen von Kindern und Jugendlichen berücksichtigte. Die Ergebnisse dieses Prozesses flossen in das Ausgestaltungskonzept hinein.

Bild: SPD-Fraktion

Neue Impulse für offene Kinder- und Jugendarbeit: Aktualisiertes Rahmenkonzept vom Rat beschlossen – Annette Schütze und Bastian Swalve: „Kinder sollten auch außerschulisch gefördert werden“

Die offene Kinder- und Jugendarbeit in Braunschweig wird modernisiert und neu aufgestellt. Die Grundlage dafür bildet die Rahmenkonzeption, die vom Rat der Stadt kürzlich beschlossen wurde. „Die Offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger sozialpädagogischer Baustein von nichtschulischen Einrichtungen wie Jugendzentren, die Kinder- und Jugendliche in ihrer Freizeit nutzen können“, erklärt Annette Schütze, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Bild: Robin Koppelmann

Vier neue Nachbarschaftszentren für Braunschweig – SPD und Grüne: „Orte der Begegnung fördern sozialen Zusammenhalt in den Quartieren“

Braunschweig erhält vier neue Nachbarschaftszentren – dies wurde in der Sitzung des Sozialausschusses am 01.09.2022 mit den Stimmen der Ratsfraktionen von SPD und Grünen einstimmig beschlossen. „SPD und Grüne setzen sich bereits seit mehreren Jahren für die Förderung von Nachbarschaftszentren ein“, so Annegret Ihbe, die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bild: Nadja Zeitler

Umstrukturierung der Förderung von Elterninitiativen erst zum Jahreswechsel 2023/24 – Bratmann und Schütze: „Zeitlicher Aufschub bietet Raum für Neuaufstellung“

Die Stadt Braunschweig verschiebt die geplante Umstellung der Finanzierung von Elterninitiativen um ein Jahr vom Jahreswechsel 2022/23 auf 2023/24. Dies ergab sich aus einem Gespräch, welches die Stadtverwaltung mit dem DEB, dem Dachverband der Elterninitiativen Braunschweigs e.V., geführt hatte. Vorgesehen ist, dass die finanzielle Förderung nicht mehr wie bislang an den DEB ausgezahlt wird, sondern die Mittel an die Elterninitiativen fließen, die somit frei wählen können, von welchem Anbieter sie Beratungs- oder Unterstützungsangebote einkaufen möchten.

Bild: Robin Koppelmann

Braunschweigs größtes Stadtfest muss erhalten bleiben – das Magnifest braucht neue Perspektiven!

Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen, dass seitens der Werbegemeinschaft Magni und ihrer Kooperationspartner in diesem Jahr kein Magnifest durchgeführt wird. Das hatte die Stellungnahme der Verwaltung auf eine SPD-Anfrage im Wirtschaftsausschuss ergeben. Begründet hat die Werbegemeinschaft Magni die Absage mit begrenzten personellen Ressourcen und einer fehlenden Planungssicherheit bedingt durch die Corona-Pandemie.

Bild: Robin Koppelmann

Wichtiger Schritt für mehr bezahlbaren Wohnraum: 30 %-Quote kommt!

In Braunschweig soll es bald mehr bezahlbaren Wohnraum geben. Das hat der Verwaltungsausschuss (VA) am 17. Mai (Di.) mit großer Mehrheit beschlossen. Abgestimmt wurde dort über einen Änderungsantrag der SPD, der GRÜNEN und der „Fraktion BS“. Dieser gemeinsame Antrag war bereits im Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 4. Mai sowie im Ausschuss für Planung und Hochbau (APH) am 11. Mai auf positive Resonanz gestoßen. Für alle in Entwicklung befindlichen und zukünftigen Bau- bzw. Wohngebiete soll nun eine Quote von mindestens 30 % sozialem Wohnungsbau in Form von preisgebundenem Wohnraum ausgewiesen werden.

SPD-Anfrage: Stadt Braunschweig ergreift Gewaltschutz-Maßnahmen für Geflüchtete – Ihbe: „Frauen und Kinder auf der Flucht sind besonderen Gefahren ausgesetzt“

Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, welche Maßnahmen aktuell zum Schutz geflüchteter Frauen und Kinder umgesetzt werden. Hintergrund der Anfrage ist ein Treffen der SPD-Fraktion mit den Sozial- und Jugendverbänden im März 2022, auf dem vermehrt Sorgen geäußert wurden zur Sicherheit in Braunschweig ankommender Frauen und Kinder, momentan vorwiegend aus der Ukraine. Bedenken wurden vor allem vorgetragen hinsichtlich der Gefahren durch Menschenhändler und andere Personen mit Missbrauchsabsichten, die bei der Ankunft Schutzsuchender an Bahnhöfen und bei der Unterbringung in Privatunterkünften besonders hoch seien.

Bild: Nadja Zeitler

Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN initiieren ein Festivalgelände für Braunschweig – Mehmeti und Böttcher: „Die Kulturszene in Braunschweig benötigt ein geeignetes Open-Air-Gelände“

Die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ein Festivalgelände für Braunschweig beantragt. Innerhalb eines Jahres soll eine Standortsuche erfolgen, in deren Rahmen verschiedene Flächen auf ihre Tauglichkeit als Gelände für Open-Air-Veranstaltungen untersucht werden. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschüssen für Kultur und Wissenschaft und für Planung und Hochbau vorberaten und soll auf der Ratssitzung am 24. Mai final verabschiedet werden.