Übersicht

Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion begrüßt Verzicht auf Okerwehr-Abbau in Rüningen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Dobberphul, ist erfreut, dass der Unterhaltungsverband Oker auf die Abtragung des Wehres in Rüningen verzichtet: „Angesichts der ursprünglich geplanten Niederlegung des Okerwehres hatten einige Bürgerinnen und Bürger in Rüningen Bedenken, dass bei entsprechender Wetterlage…

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion verurteilt Brandstiftung – Trainings- und Spielbetrieb am Blitzeichenweg schnell wiederherstellen!

Die SPD-Ratsfraktion dankt der Berufsfeuerwehr und den eingesetzten Freiwilligen Feuerwehren, dass vor dem Hintergrund der Serie von Brandstiftungen in der Nacht zum Mittwoch in Braunschweig nicht noch mehr Menschen zu Schaden gekommen sind und weitere Zerstörungen verhindert werden konnten. Dem verletzten Feuerwehrmann wünscht sie ausdrücklich eine schnelle Genesung!

Christoph Bratmann

Ratssitzung am 13. Juli  2021 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, die Sommerferien haben begonnen, und viele von Euch und Ihnen sind wahrscheinlich bereits im Urlaubsmodus. Auch in diesem Sommer bestimmt die Corona-Pandemie immer noch maßgeblich weite Teile unseres Lebens, auch wenn durch die steigende Impfquote und die nach wie vor niedrigen Infektionsraten die Hoffnung auf baldige Normalität überwiegt. Dennoch zeigen Beispiele aus anderen Ländern, aber auch aus anderen Teilen Deutschlands, wie fragil die Situation nach wie vor ist und dass einschränkende Maßnahmen zwar immer auch kritisch hinterfragt werden müssen, aber nach wie vor ihren Sinn haben.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion: Feuerwehrbedarfsplan soll bis 2030 fortgeschrieben werden

Die SPD-Ratsfraktion hat in einem Antrag an den Feuerwehrausschuss angeregt, den Feuerwehrbedarfsplan bis in das Jahr 2030 fortzuschreiben. Matthias Disterheft, der feuerwehrpolitische Sprecher und Initiator des Antrags, erklärt: „Das Tempo, in dem sich unsere Gesellschaft momentan verändert – vor allem…

Bild: Jochen Wanning

Neues Feuerwehrhaus in Timmerlah kurz vor Fertigstellung

Die Freiwillige Feuerwehr Timmerlah wird in Kürze in das neue Feuerwehrhaus einziehen können, für dessen Bau sich die SPD-Ratsfraktion eingesetzt hatte. Die Stadtverwaltung schätzt den Termin der Fertigstellung auf Anfang Juni. Christoph Bratmann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, zeigt sich erfreut: „Das neue Gebäude umfasst 200 Quadratmeter an Grundfläche und wird Platz bieten für zwei Einsatzfahrzeuge. Das Nebengebäude ist circa 270 Quadratmeter groß und wird Umkleide-, Sozial- und Sanitärräume beherbergen. Dazu gehört ein Schulungsraum für etwa 50 Personen. Damit die Freiwillige Feuerwehr ihre wichtige und notwendige Arbeit reibungslos verrichten kann, ist es unumgänglich, dass wir ihr eine moderne Ausstattung zur Verfügung stellen. Dazu gehören auch angemessene Räumlichkeiten, wie sie das neue Feuerwehrhaus bietet.“

Erklärung von Manfred Dobberphul, umweltpolitischem Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zum 21. Internationalen Tag der Biologischen Vielfalt

Am 22. Mai 2021 ist der 21. Internationale Tag der Biologischen Vielfalt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Dobberphul: „Seit 2001 wird an diesem Tag daran erinnert, die Artenvielfalt auf der Erde zu erhalten. Allerdings ist bereits am 5. Mai der Überlastungstag eingetreten, an dem die Menschen bereits alle Ressourcen der Erde für das gesamte Jahr in Anspruch genommen haben, die sie erneuern kann. Alle weiteren Ressourcen-Verbräuche könnten nur durch weitere Welten aufgefangen werden, die wir aber nicht haben.

Bild: Frank Flake

Sperrbezirksverordnung: Kein Bordell an der Berliner Straße!

Durch eine neue Sperrbezirksverordnung verhindert die Polizeidirektion Braunschweig die Ansiedlung eines Bordells an der Berliner Straße. Die bisherige Verordnung von 2005 sah lediglich das Verbot von Straßenprostitution in bestimmten Straßenzügen vor. Die neue Fassung verbietet Straßenprostitution im gesamten Stadtgebiet und Bordellprostitution grundsätzlich außer in der Bruchstraße und in fünf Gewerbegebieten abseits von Wohnbebauung.

Christoph Bratmann

Ratssitzung am 23. März 2021 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, seit ziemlich genau einem Jahr ist nun alles anders, und wir alle sehnen sicherlich immer stärker das Ende der Corona-Pandemie herbei. Dabei bestimmt das Corona-Virus nicht nur viele Bereiche unseres täglichen Lebens, sondern ist natürlich auch Gegenstand des Handelns von Ratspolitik und Verwaltung. Nach kurzer „Schockstarre“ im vergangenen Frühjahr ist der Rat der Stadt Braunschweig mit seinen Ausschüssen schnell wieder in den regelmäßigen Tagungsrhythmus gekommen. Mittlerweile finden digitale, hybride und Präsenz-Sitzungen statt, und somit konnte der Rat am 23. März 2021 in den großzügigen Räumlichkeiten der Stadthalle (wo mittlerweile auch das Impfzentrum Braunschweig untergebracht ist) mit Abstand, Maske und vorherigem Schnelltestangebot zusammenkommen, um unter anderem den Haushalt für das Jahr 2021 zu beschließen. Dabei wurde der Haushaltsplanentwurf für 2021 natürlich nicht nur in dieser Ratssitzung beraten, sondern durchlief – wie immer – vorher alle Bezirksräte, Fachausschüsse und den Verwaltungsausschuss. Neben dem Haushalt werde ich im Folgenden natürlich auch noch einige andere Schwerpunktthemen aus der Ratssitzung ansprechen.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Ratsfraktion unterstützt den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters und entwickelt Antragspaket mit Fokus auf Sozialem, Bildung und Klimaschutz

Braunschweig. Die SPD-Fraktion stimmt im Rat der Stadt für den Haushaltsplanentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2021. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann betont, dass die Stadtverwaltung trotz der Herausforderungen durch die Corona-Krise einen soliden Haushalt vorgelegt habe: „Die Pandemie hat ein enormes Loch in die öffentlichen Kassen gerissen. Durch die Handelsbeschränkungen fehlen beispielsweise dringend notwendige Einnahmen aus der Gewerbesteuer, gleichzeitig müssen zahlreiche Corona-Sonderausgaben getätigt werden. Zusätzlich müssen die städtischen Gesellschaften wie die Stadthalle oder die Stadtbäder erhebliche Einnahmeausfälle verkraften, welche mithilfe des städtischen Haushalts ausgeglichen werden müssen. Dass es vor diesem Hintergrund nicht möglich ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ist klar. Trotzdem ist es notwendig, dass wir wichtige Zukunftsinvestitionen für die Weiterentwicklung unserer Stadt vornehmen.“

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion will soziale Belange in städtische Planungsverfahren einbeziehen

Nach dem Willen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig soll die Sozialverwaltung im Rahmen geplanter Neubauvorhaben zukünftig frühzeitiger in die Projektplanung eingebunden werden. Der sowohl im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Planungs- und Umweltausschuss von der SPD eingebrachte Antrag wurde mit Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen von CDU, Grünen, Linken, der BIBS und P2 zu einem gemeinsamen Antrag erweitert und auf eine breitere Basis gestellt. Auf der Ratssitzung am 23. März 2021 soll darüber abgestimmt werden.