Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten, eine Evaluation der umgesetzten Maßnahmen aus dem im Jahr 2007 beschlossenen Luftreinhalte- und Aktionsplan zur Reduzierung von Feinstaub und NOx vorzunehmen und im Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen. Im Rahmen dieser Evaluation ist eine Einschätzung vorzunehmen, welche Maßnahmen fortgesetzt werden sollen bzw. welche seinerzeit vorgeschlagenen Maßnahmen zur Reduktion der einzelnen Schadstoffarten sich nicht bewährt haben und ggf. ersetzt werden sollten. Darauf aufbauend soll eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgenommen werden.
Sachverhalt:
Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation um das Pförtnern auf dem Bohlweg erscheint es sinnvoll, die Vielzahl der Maßnahmen, die mit dem im Mai 2007 in Kraft getretenen Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossen und umgesetzt wurden, einer Wirksamkeitsprüfung zu unterziehen. Neben den im Moment stark in der Diskussion stehenden Schadstoffbelastungen durch NOx und in diesem Kontext geeigneten Maßnahmen muss auch weiterhin ein Fokus auf mögliche Belastungsschwerpunkte durch Feinstaub gelegt werden. Auch hier soll die Verwaltung Vorschläge unterbreiten, wie an diesen Hotspots eine Schadstoffreduktion erreicht werden soll.