Sachverhalt:
Laut Investitionsprogramm stehen dem Fachbereich 67 Finanzmittel „für Wegesanierungen in den Kleingartenvereinen bis zu einem Einzelvolumen von 150.000 Euro zur Verfügung.“ Für 2021 sind in dem Globalansatz des Fachbereichs 67 für Wegesanierungen in Kleingartenanlagen 36.000 Euro veranschlagt.
In diesem Zusammenhang bitten wir darum, die Prioritätenliste zur Wegesanierung in den Kleingartenanlagen den Mitgliedern des Grünflächenausschusses zur Kenntnis zu geben. Da diese Prioritätenliste seit mehr als zehn Jahren besteht, ist für uns ihre Aktualität von Bedeutung.
In dem Zusammenhang bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Sanierungsmaßnahmen können vor dem Hintergrund der im Haushaltsplanentwurf festgelegten finanziellen Mittel ergriffen und wie viele Wege erneuert werden?
2. Wie viele Wege wurden seit Umsetzung der Prioritätenliste insgesamt saniert?
3. Wurde die Prioritätenliste jährlich überarbeitet und erweitert?
Gez. Annette Johannes