Sachverhalt:
In der Stellungnahme zur Anfrage „Wegesanierungen in Kleingartenanlagen“ vom 17. Januar 2021 (21-15150) teilte die Verwaltung mit, dass es eine neue Prioritätenliste zur Sanierung von Wegen in Kleingartenanlagen entwickelt wurde. Eine Erörterung der neuen Prioritätenliste mit dem Landesverband Braunschweig der Gartenfreunde e. V. habe noch aufgrund der epidemischen Lage noch nicht erfolgen können und solle nachgeholt werden, sobald die coronabedingten Kontaktbeschränkungen es zulassen.
Außerdem sei eine regelmäßige Aktualisierung neuen Prioritätenliste geplant, und zwar dergestalt, „dass durchgeführte Sanierungsmaßnahmen aus der Liste gestrichen und im Bedarfsfall neue Maßnahmen, die sich bspw. aus dem Verschleiß und dem bautechnischen Alterungsprozess der Wegeoberflächen ergeben, hinzugefügt werden“.
In dem Zusammenhang bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche geplanten Sanierungen sind auf der aktuellen Prioritätenliste und für welchen Zeitraum sind die Sanierungen zur Umsetzung vorgesehen?
2. Welche Wege wurden seit der Stellungnahme 21-15150-01 saniert?
3. Welche Haushaltsmittel sind jährlich für die angesprochenen Sanierungen eingeplant?
Gez. Annette Johannes