Anfrage der SPD-Fraktion: Vorkommnisse in der Braunschweiger DITIB-Moschee

Sachverhalt:

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde durch diverse Medienberichte, u. a. durch einen Bericht des NDR-Magazins Panorama vom 21. März 2017, bekannt, dass es in verschiedenen DITIBMoscheen in Deutschland zu Auftritten von demokratiefeindlichen Predigern, Wahlkampfveranstaltungen und massiven Anfeindungen gegenüber anderen Religionen gekommen ist.

Ebenfalls durch jenen Bericht des NDR-Magazins Panorama wurde zudem kürzlich bekannt, dass ein ehemaliger Imam der Braunschweiger DITIB-Moschee via Facebook Hassbotschaften und Aufrufe zu Gewalt gegen Christen und Juden verbreitet hat. Außerdem wurden Spitzelvorwürfe gegen einen Braunschweiger DITIB-Imam erhoben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Gab es seitens der Verwaltung nach der jüngsten Berichterstattung Gespräche mit der DITIB zu den dargestellten Vorkommnissen?

2. Wie gestaltet sich die städtische Zusammenarbeit mit der DITIB-Moschee?

3. Erhält die DITIB-Moschee Fördergelder durch die Stadt und wenn ja in welcher Höhe?

Download: Anfrage der SPD-Fraktion

Download: Stellungnahme der Verwaltung