Anfrage der SPD-Fraktion: Status des Ausbaus der Uferstraße

Sachverhalt:
In der Sitzung des AMTA am 21. Juni 2022 hat die Verwaltung den 1. Kompaktbericht zum Umsetzungsstand des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“ vorgestellt (Vorlage 22-18813), bezogen auf den Zeitraum vom 15. Juli 2020 bis zum 31. März 2022.

In der Zeile 16 der angefügten Tabelle wird der Status für den Neubau/Umbau der Uferstraße in einen veloroutenähnlichen Freizeitweg dargelegt. Demnach liegt eine Voruntersuchung vor, und es wurde mit der Planung und einer Variantenuntersuchung begonnen. Im Teilhaushalt für den Fachbereich 66 Tiefbau und Verkehr sind für diese Maßnahme insgesamt 1,30 Mio. Euro vorgesehen, 500.000 Euro für 2022 und 800.000 Euro für 2023.

Zum Thema Ausbau der Uferstraße (Maßnahme 8.1) haben wir folgende Nachfragen:

1. Wie ist der aktuelle Status der Planung und Umsetzung, und wann sollen die zuständigen Gremien in diesem Verfahren eingebunden werden?

2. Wann ist mit der Umsetzung und Fertigstellung zu rechnen?

Download: Anfrage der SPD-Fraktion

Download: Stellungnahme der Verwaltung