Sachverhalt:
Das Schulsanierungsprogramm stellt nach wie vor eine große Herausforderung für die Stadt Braunschweig dar, schließlich gilt es, die Räumlichkeiten unserer Schulen nicht nur instand zu halten, sondern vor allem auch neuem Raumbedarf z. B. durch Ganztagsbetreuung zeitnah gerecht zu werden. Da nicht alle dringlichen Bedarfe gleichzeitig erfüllt werden können, müssen Prioritäten gesetzt werden.
Wenn diese Prioritäten sich seitens der Verwaltung verändern und bereits geplante Baumaßnahmen nach hinten verschoben werden, sorgt das mitunter für Unmut an den betroffenen Schulen und bedarf der Erklärung. Somit gibt es auch im Haushaltsplanentwurf 2017 Verschiebungen bei einzelnen Schulen im Vergleich zur Haushaltsplanung 2016.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie begründet die Verwaltung die Verschiebung der für 2017 geplanten Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen an der BBS V, dem Martino Katharineum und der Grundschule Rhüme?
2. Welche Auswirkungen hat das Aufschieben der Maßnahmen auf den Schulbetrieb?
3. Wie beurteilt die Verwaltung insgesamt die räumliche Situation an den betroffenen Schulen?