Anfrage der SPD-Fraktion: Schließung von Geschäften, Insolvenzen und Kundenrückgang wegen Corona – mit Innenstadtprogramm gegensteuern!

Sachverhalt:
Die Corona-Pandemie bedroht neben der Gesundheit durch die geltenden Einschränkungen und Auflagen zur Eindämmung weitere Bereiche unserer Gesellschaft wie den stationären Einzelhandel, die Gastronomie, Beherbergungsbetriebe und die Kulturszene. Diese Betriebe wurden hart in ihrer Existenz getroffen, und mit ihrem Fortbestand ist auch die Attraktivität der Innenstädte bedroht. Trotz Schutzschirmen, Härtefallfonds und Kurzarbeit drohen Personalabbau, Ladenschließungen und Insolvenzen.

Nach der Leerung der Innenstädte aufgrund der Lockdown-Maßnahmen wie den Schließungen von Gastronomie und Geschäften droht nun eine Verödung der Innenstädte, da einige Betriebe womöglich die Monate der Betriebsschließungen nicht überstehen werden.

Ladenzeilen, Fußgängerzonen und Kneipenviertel werden sich verändern, und eine zukunftsfähige Fortentwicklung der Braunschweiger Innenstadt ist unbedingt erforderlich und befindet sich mit dem „Dialogforum Innenstadt“ mit vielen Beteiligten auch bereits im Aufbauprozess.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Fraktion:

1. Verfügt die Verwaltung über Zahlen, wie viele Braunschweiger Betriebe durch die Pandemie bisher so existenziell getroffen wurden, dass eine Geschäftsschließung, eine Gewerbeabmeldung oder die Kündigung von Arbeitnehmer*innen erfolgen musste?

2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, „Maßnahmen gegen Leerstand“ entsprechend dem Ad-hoc-Innenstadtprogramm Niedersachsen zu ergreifen, um die Folgen der Pandemie für die Innenstadt und mittelbar die dort ansässigen Betriebe abzumildern oder abzuwenden?

3. Gibt es Bestrebungen der Stadtverwaltung, eine Aufnahme der Stadt Braunschweig in das Ad-hoc-Programm Innenstadt des Landes Niedersachsen zu beantragen, um mit dem dann zur Verfügung stehenden Budget die Chance zu nutzen, Geschäftsmodelle an neue Herausforderungen anzupassen, innovative Nutzungskonzepte umzusetzen, zusätzliche Angebote zur klimaschonenden Mobilität zu schaffen oder die gezielte Anmietung leerstehender Immobilien durch die Kommune – für beispielsweise kulturelle Pop-up-Nutzungen – zu ermöglichen?

Gez. Annegret Ihbe

Download: Anfrage der SPD-Fraktion