Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand Antidiskriminierungsstelle

Sachverhalt:
Im April dieses Jahres beschloss der Rat die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle. Im Anschluss daran begann das städtische Büro für Migrationsfragen mit der Planungsphase. Im Haushaltsplanentwurf für 2021 sind in diesem Zusammenhang durch die Verwaltung 175.000 € eingeplant worden.

Ein zentraler Bestandteil der Planungsphase sollte die Gründung eines Netzwerks für Antidiskriminierung in Braunschweig sein. In diesem Zusammenhang sollte im Dezember 2020 die Auftaktveranstaltung dieses Netzwerks stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie musste diese Veranstaltung abgesagt werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Vorbereitungen zur Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle wurden bislang getroffen?

2. Ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie der ursprüngliche geplante Zeitpunkt für die Fertigstellung des Konzeptes für die Antidiskriminierungsstelle (Sommer/Herbst 2021) voraussichtlich noch zu halten?

3. Welche weiteren Vorbereitungen können ggf. trotz der Corona-Pandemie getroffen werden?

Gez. Nils Bader

Download: Anfrage der SPD-Fraktion

Download: Stellungnahme der Verwaltung