Anfrage der SPD-Fraktion: Radwege Zielnetz 2030

Sachverhalt:
Braunschweig hat sich im Juli 2020 das Ziel gesetzt, das Radwegenetz in Braunschweig in vielfältiger Weise zu verbessern und auszubauen. So sollen neue Radschnellwege entstehen und ein System von Velorouten entwickelt werden. Darüber hinaus sollen auch Radwegverbindungen zwischen den Stadtteilen verbessert werden. Insgesamt sollen mindestens 35 Kilometer neue Radwege in Braunschweig entstehen. Dies alles mündet schließlich in einem Radwege-Zielnetz 2030, das auf dem bestehenden Radwegenetz aufbaut und dieses weiterentwickelt. Einige Mobilitätsverbände haben schon recht konkrete Vorstellungen für die zukünftige Entwicklung des Radwegenetzes konzipiert und vorgestellt.

Das Radwege-Zielnetz ist ein wichtiger Baustein für den Mobilitätsentwicklungsplan (MEP), der bis Mitte 2022 erarbeitet und vorgestellt wird. Die Kenntnis dieses Radwege-Zielnetzes ist auch wichtig, um alle aktuellen und zukünftigen Radwegplanungen als Teil des Ganzen sehen und beurteilen zu können. Ebenfalls könnte sie bei der Einordnung von geplanten Baumaßnahmen der Deutschen Bahn an der Grünewaldstraße helfen.

In diesem Zusammenhang fragen wir an:

1. Wie ist der aktuelle Status des Radwege-Zielnetzes, wie es 2022 als Teil des MEP vorgestellt werden soll?

2. Wie sollen die zuständigen Ausschüsse des Rates, die Mobilitätsverbände und weitere betroffene Institutionen, wie z. B. die Feldmarkinteressentschaften, an der Entwicklung und Fortschreibung des Radwege-Zielnetzes beteiligt werden, und ist damit zu rechnen, dass diese Beteiligung noch dieses Jahr erfolgt, sodass Änderungswünsche und Vorschläge aus diesen Gremien in das Ergebnis des Radwege-Zielnetzes einfließen können?

3. Welche Formate sind geplant, um bei der Entwicklung des Radwege-Zielnetzes – inklusive Velorouten, Radschnellwegen und dem weiteren Radwegeausbau – neben den Interessenverbänden auch die Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger einzubinden?

Gez. Detlef Kühn

Download: Anfrage der SPD-Fraktion

Download: Stellungnahme der Verwaltung