Anfrage der SPD-Fraktion: Lehren aus dem bundesweiten Warntag – braucht Braunschweig die Sirenen zurück?

Sachverhalt:
Erstmals seit Jahrzehnten fand am Donnerstag, 10. September 2020 bundesweit ein sogenannter Warntag statt. Hierbei sollte die Bevölkerung symbolisch mit Hilfe der vorhandenen Systeme und Apps gewarnt werden, tatsächlich reagierte die Warn-App NINA laut einer Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom gleichen Tag „nur mit zeitlicher Verzögerung bzw. gar nicht“. Die App wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betrieben, Stadt und Feuerwehr Braunschweig hatten auf die bundesweite Fehlerkette entsprechend keinen Einfluss.
Dennoch bereiten uns diese Probleme natürlich Sorge – hat dieser Testlauf doch leider auch gezeigt, welche Risiken bestehen, wenn die Bevölkerung einzig auf digitalem Wege gewarnt werden kann. Dies ist insoweit problematisch, als dass alleine die App NINA laut einem Bericht der Braunschweiger Zeitung in unserem Stadtgebiet derzeit zwei bis drei Mal pro Jahr genutzt wird, etwa bei Evakuierungen nach Blindgänger-Funden oder bei Gefahrgutaustritten nach Unfällen. Die Verwaltung hat zudem im Januar 2019 mitgeteilt, dass anderweitige „Warnsysteme mit Weckeffekt im Krisenfall“ derzeit nicht existieren (vgl. Vorlage 18-09672-01).
Dies vorausgeschickt fragen wir die Verwaltung:

1. Wie bewertet die Verwaltung einen möglichen Wiederaufbau der vor Jahren demontierten Sirenen im Stadtgebiet – womöglich auch solche, die für Durchsagen geeignet sind?

2. Inwiefern liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, ob in anderen Kommunen ein solcher Wiederaufbau bereits geplant oder fortgeschritten ist und welche Erfahrungen dort gemacht wurden (bspw. Osnabrück, vgl. Vorlage 19-11599-01)?

3. Sollten aufgrund des Betriebes von „Schacht Konrad“ in angrenzenden Stadtteilen wie Stiddien, Timmerlah oder Geitelde Sirenen zum Schutz der Bevölkerung aufgestellt werden und wer würde hierzu die Kosten übernehmen?

Gez. Matthias Disterheft

Download: Anfrage der SPD-Fraktion