Sachverhalt:
Am 11.11.2021 kam es in der Zeit von ca. 4:30 Uhr bis 5:40 Uhr in mehreren Bundesländern zu Ausfällen der Notrufnummern von unterschiedlicher Ausprägung. Das Innenministerium hat über die Warn-Apps NINA und KatWarn sowie über Hörfunk entsprechende Warnmeldungen bezüglich des Ausfalls der Notrufe 112 und 110 sowie der Amtsleitungen der Krankenhäuser veröffentlicht.
Die Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) Braunschweig/Wolfenbüttel/Peine hat ebenfalls über NINA den Ausfall der 112 veröffentlicht. Bereits am 29.09.2021 kam es zu einem überregionalen vorübergehenden Ausfall der beiden Notrufnummern. In einigen Städten, wie z. B. Köln, konnte man den Medien entnehmen, dass neben den Warnhinweisen auch die Information zur Besetzung aller Feuerwehrhäuser veröffentlicht wurde.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:
1. Welche Notrufnummern und Amtsleitungen sind in welchem Zeitraum in der Stadt Braunschweig ausgefallen?
2. Welche Maßnahmen sieht der Katastrophenschutzplan der Stadt Braunschweig für ein solches Szenario vor?
3. Bezüglich welcher Szenarien sieht der Katastrophenschutzplan der Stadt Braunschweig eine Besetzung der Feuerwehrhäuser als örtliche Anlaufpunkte vor?
Gez. Matthias Disterheft