Anfrage der SPD-Fraktion: Bevölkerungsschutz in Braunschweig – schnelle Informationen im Notfall ermöglichen

Sachverhalt:

Die schlimmen Bilder von den Waldbränden im Sommer in Griechenland und Schweden haben einmal mehr gezeigt, dass ein gutes Krisenmanagement und eine breit aufgestellte Notfallplanung für den Zivil- und Bevölkerungsschutz von zentraler Bedeutung sind. Dazu gehört, dass nötige Informationen für die Bürgerinnen und Bürger, im Ernstfall schnell und leicht zu finden, bereitstehen. Zu diesen Ernstfällen gehören Daten zu Ereignissen wie Wald- und Feldbrände, Hochwasser, Stromausfall, Starkregen, Sturm und eine Darstellung von Aufenthaltsräumen oder den Krankenhauskapazitäten. Dies alles könnte in einem breiten Schutzkonzept dargestellt werden. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat sich hiermit zuletzt anhand verschiedener Arbeitsschwerpunkte vertieft beschäftigt.

Dies vorausgeschickt fragen wir an:

1. Wo kann die Bevölkerung derzeit Informationen zu den genannten Ereignissen im Krisenfall öffentlich und möglichst in Echtzeit einsehen?

2. Welche Ausbildungsmaßnahmen werden auf welcher Grundlage in unserer Verwaltung und in unserer Region hierzu geübt und in Plänen umgesetzt?

3. Wo sind grundsätzliche Bevölkerungsschutzmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Hilfskräfte wie THW und Feuerwehr veröffentlicht?

Gez. Matthias Disterheft

Download: Anfrage der SPD-Fraktion

Download: Stellungnahme der Verwaltung