SPD-Anfrage: Stadt Braunschweig ergreift Gewaltschutz-Maßnahmen für Geflüchtete – Ihbe: „Frauen und Kinder auf der Flucht sind besonderen Gefahren ausgesetzt“

Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, welche Maßnahmen aktuell zum Schutz geflüchteter Frauen und Kinder umgesetzt werden. Hintergrund der Anfrage ist ein Treffen der SPD-Fraktion mit den Sozial- und Jugendverbänden im März 2022, auf dem vermehrt Sorgen geäußert wurden zur Sicherheit in Braunschweig ankommender Frauen und Kinder, momentan vorwiegend aus der Ukraine. Bedenken wurden vor allem vorgetragen hinsichtlich der Gefahren durch Menschenhändler und andere Personen mit Missbrauchsabsichten, die bei der Ankunft Schutzsuchender an Bahnhöfen und bei der Unterbringung in Privatunterkünften besonders hoch seien.

Annegret Ihbe, die Vorsitzende des Sozialausschusses und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betont, dass die Gewaltschutzmaßnahmen der Verwaltung eng durch die Politik begleitet würden: „Das Wohlergehen von Frauen und Kindern mit und ohne Fluchthintergrund liegt uns sehr am Herzen. Deswegen tauschen wir uns unter anderem vor diesem Hintergrund regelmäßig mit den Jugend- und Sozialverbänden aus und beobachten die Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Braunschweig.“ Geflüchtete Frauen und Kinder, die teilweise ohne Sprachkenntnisse und soziales Netz in Deutschland einträfen, seien dabei eine in mehrfacher Hinsicht gefährdete Gruppe. „Insbesondere im Rahmen der Unterbringung vulnerabler Schutzsuchender in Gemeinschafts- und Privatunterkünften muss für die Sicherheit der Betroffenen gesorgt werden!“, so Ihbe weiter.

Zu diesem Zweck hat die Stadt Braunschweig Sensibilisierungsmaßnahmen ergriffen, vor allem für die Geflüchteten selbst, die sie begleitenden Kräfte und für freiwillige Helfer*innen, aber auch für die Bevölkerung. So werden die Unterkünfte mit mehrsprachigen Warnhinweisen und Aushängen beispielsweise von Notfallnummern ausgestattet, Informationsmaterial verteilt und Pressemitteilungen versendet. Des Weiteren werden die Geflüchteten durch sozialpädagogische Fachkräfte betreut, wobei auch die Möglichkeit zur Einzelfallhilfe und Vermittlung von Unterstützungsangeboten besteht. Vorgehalten werden ebenfalls ein Sicherheitsdienst und eine Einrichtung für speziell vulnerable Gruppen. Darüber hinaus wird aktuell ein Gewaltschutzkonzept für die Unterkünfte erarbeitet.