TOP 4.5.2 Berücksichtigung der Leichtathletik beim Bau der Vierfeld-Sporthalle an der 6. IGS – Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU (Vorlage 21-16025-02)
Dazu Frank Graffstedt, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:
„Die Leichtathletik in Braunschweig verfügt über keine Räumlichkeiten, die in der Wintersaison ein gutes Trainingsumfeld bieten. Die Athleten müssen daher regelmäßig auf Hallen in Hannover oder Magdeburg ausweichen. Bei allen anstehenden Planungen soll künftig berücksichtigt werden, inwiefern eine neue Sporthalle an die Bedürfnisse der Leichtathletik angepasst werden kann. Dabei mitbedacht werden müssen aber auch die Basketball Löwen, die in absehbarer Zeit eine neue Trainingsstätte benötigen, wenn wegen der 6. IGS die baufällige Tunica-Halle abgerissen wird. Warum nicht Leichtathletik und Basketball unter einem Dach? Sinnvoll Abhilfe schaffen könnte aber auch ein Umbau der Bezirkssportanlage in Rüningen.“
TOP 4.7 Ein Zukunftskonzept für unsere Innenstadt – Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU (Vorlage 21-16445-02)
Dazu Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:
„Auf das Leerstandsproblem in der Innenstadt müssen wir mit einem Zwei-Stufen-Plan reagieren: Wir benötigen zum einen kurzfristige Maßnahmen, um die Folgen der Pandemie für Handel, Gastronomie und den Kulturbetrieb abzufedern. Zum anderen müssen wir auf einen langfristigen „Masterplan Innenstadt“ setzen, der Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der Braunschweiger Innenstadt enthält.“
TOP 5 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030 (ISEK) – Zwischenbilanz
Dazu Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Das ISEK bildet den Rahmen für wichtige Weichen, die in der Stadt gestellt worden sind. So hat der Wirtschaftsausschuss in diesem Jahr wieder 46.800 Euro bewilligt, um die Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken. Weiterhin hat sich explizit die SPD-Fraktion unter anderem eingesetzt für das Vorantreiben des Breitbandausbaus und die Förderung von Lastenrädern sowie für die Einführung digitaler Leistungen im ÖPNV und des nachhaltigen Recup-Bechers. Nicht zuletzt möchte ich erwähnen, dass wir das Magnifest gerettet haben, dem im Jahr 2017 das Aus drohte. Diese Traditionsveranstaltung ist über Braunschweig hinaus beliebt und kann nun auch zukünftig ein Magnet für Menschen aus der ganzen Region sein. Wir können somit eine wirklich gute Bilanz ziehen! “
TOP 28 Photovoltaikanlagen auf (städtischen) Dächern Weiteres Vorgehen (Vorlage 21-16398)
Dazu Detlef Kühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:
„Mit dem vorliegenden Antrag wird der Startschuss gegeben, eine Bürgergenossenschaft für Photovoltaik zu gründen. Perspektivisch geben wir damit in Braunschweig dem Strom aus erneuerbaren Quellen einen gewaltigen Schub nach vorn. Diesen Schub brauchen wir, um den Verbrauch von fossilen Energieträgern zu reduzieren und den CO2-Ausstoß im Sinne des Klimaschutzes zu verringern. Mit Hilfe der Genossenschaft soll die Strommenge aus Photovoltaik von heute 400 kWp auf 4.600 kWp in 2030 und fast 13.000 kWp in 2035 gesteigert werden.“