TOP 4.1.1 Änderungsantrag zu Ds. 20-13807: Umgang mit belasteten Denkmalen in der Stadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion (Vorlage 20-14849)
Dazu Cornelia Seiffert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Der Umgang mit belasteten Denkmalen oder überhaupt mit Denkmalen ist ein sensibles Thema. Sie sollen an Ereignisse erinnern, die in der Vergangenheit liegen und nicht in Vergessenheit geraten sollen. In der Gegenwart wird neu recherchiert, warum ein Denkmal aufgestellt wurde und was dazu geschrieben wurde. Zurzeit stehen keine Kapazitäten zur Verfügung, um die Denkmale qualitativ auf einem hohen Standard zu bearbeiten, dies wurde in der umfassenden Darstellung der Verwaltung deutlich.
Da dies ein wichtiges Thema ist, welches weiterhin auf unserer Agenda steht, lehnt die SPD-Fraktion diesen Antrag heute ab.“
TOP 19 Umsetzungskonzept Netzwerk „Zukunft Innenstadt“ (Vorlage 20-14708)
Dazu Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Die Innenstadt der Zukunft ist mehr als Einzelhandel. Wohnen, Arbeiten, Kultur, Tourismus und Gastronomie machen eine Innenstadt aus. Entsprechend des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ISEK wollen wir die Stärken der Stadt mit den vielfältigen Kultur-, Freizeit- und Gastronomieangeboten sichern und die Anziehungskraft steigern. Die Belastungen durch störende Lieferverkehre müssen deutlich reduziert werden zugunsten schadstoffarmer, umweltfreundlicher Lösungen bei der Belieferung des Einzelhandels, der Geschäftsleute und Privatpersonen. Neue Wege wie Verteilstationen oder Mini-Depots müssen dazu geprüft werden. Die SPD-Fraktion unterstützt daher ausdrücklich die Vorlage Umsetzungskonzept Netzwerk “ Zukunft Innenstadt“, das den Prozess des Wandels in der Innenstadt aktiv begleiten und unterstützen will. Mittels einer aktivierenden Bürgerbeteiligung sollen die Menschen dabei konkret in die Gestaltung ihres Umfelds einbezogen werden.“
TOP 26.1. Geplantes Corona-Impfzentrum in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
(Vorlage 20-14939)
Dazu Christoph Bratmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion:
„Sobald die ersten Impfdosen zur Verfügung stehen, kann unverzüglich mit den Impfungen in Braunschweig begonnen werden. Das Impfzentrum wird über bis zu acht sogenannte Impfstraßen verfügen, in denen Werktags zwischen 8 bis 18 Uhr je bis zu 160 Personen einen wirksamen Schutz gegen das Coronavirus erhalten können. Zusätzlich werden mobile Impfteams eingesetzt, die die Bewohnerinnen und Bewohner der vierzig Pflegeheime der Stadt vor Ort mit dem Impfstoff versorgen. Unser ausdrücklicher Dank gilt dem Oberbürgermeister und der Verwaltung, die mit ihrer beispielhaften Planung die schnelle und sichere Umsetzung des von Bund und Land ausgegebenen Impfplanes erst ermöglichen.“
Ergänzend dazu Annette Schütze, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Als erste werden besonders vulnerable Gruppen geimpft werden. Dazu gehören insbesondere Personen die die Altersgrenze von achtzig Jahren überschritten haben und Berufsgruppen wie Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und das Personal medizinischer Einrichtungen, die mit diesen in engem Kontakt stehen. Die Impfung erfolgt unabhängig davon, ob bereits eine Covid-19-Infektion durchgestanden wurde, da wissenschaftlich nicht erwiesen ist, dass Genesene über eine ausreichende Immunisierung verfügen. Abhängig von der Verfügbarkeit ausreichender Impfdosen sollen die Impfungen schnellstmöglich in das reguläre ambulante System überführt werden. Spätestens dann wird jeder, der dies möchte auch eine Impfung erhalten können.“