TOP 3.1 Gleichstellungsbericht 2016-2018 (19-12172)
Dazu Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Der vorliegende fünfte Gleichstellungsbericht der Stadt Braunschweig zeigt die hohen und konsequent verfolgten Anstrengungen von OB Ulrich Markurth und der Verwaltung, die gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen voranzutreiben. Aber: Bei der Verwirklichung der Gleichstellung braucht man, braucht „frau“ einen langen Atem. Wir müssen insbesondere in den Führungspositionen der Stadt weiter Anstrengungen unternehmen, um den Frauenanteil dort und auch im Bereich des ehemaligen höheren Dienstes zu erhöhen.“
TOP 3.2 Jugendzentrum B58, Bültenweg Machbarkeitsstudie zu Sanierung, Umbau und Erweiterung bzw. Ersatzneubau des Jugendzentrums B58 Sachstand und weiteres Vorgehen (Vorlage 19-12277)
Dazu Nicole Palm, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses:
„Für Jugendliche und junge Erwachsene ist es wichtig, einen Raum zu haben, mit dem sie sich identifizieren können und den sie als ihren Bereich akzeptieren. Das ist beim Jugendkulturzentrum B 58 am jetzigen Standort der Fall. Kinder- und Jugendarbeit muss sichtbar sein, sie muss sich sichtbar machen und ihre Stimme für ihre Interessen erheben. Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die das B 58 nutzen, haben sich eindeutig für einen Verbleib am jetzigen Standort Bültenweg 58 ausgesprochen. Wenn wir jetzt entgegen den Wünschen der jungen Menschen das B 58 in den Campus Nord verpflanzen, dann ist diese gute und über die Grenzen Braunschweigs hinaus bekannte und anerkannte Jugendkulturarbeit nicht mehr sichtbar und wird wahrscheinlich sogar ein Stück weit kaputt gemacht. Den einen oder anderen mag es stören, dass mit der Festlegung auf den Standort Bültenweg 58 die Möglichkeit verloren geht, dort Wohnbebauung zu realisieren. Aber einen solch zentral gelegenen und etablierten Standort wie den des B 58 dafür aufzugeben, halten wir auch unter Aspekten der Stadtentwicklung für das völlig falsche Signal. Die Vielfalt einer Stadtgesellschaft lebt auch von wichtigen Ankerpunkten – und das B 58 an seinem jetzigen Standort ist so ein Ankerpunkt.“
TOP 4.3.2 Änderungsantrag zum TOP „Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket“ (Vorlage 19-12372)
Dazu Frank Flake, SPD-Ratsherr:
„Der ÖPNV in Braunschweig wird gerade massiv aufgewertet. Alleine durch die Einführung des kostengünstigen Schülertickets hat die Verkehrs-GmbH über 1000 neue Abo-Kunden erhalten. Ein Mobilticket ohne zeitliche Bindung anzubieten wäre ein weiterer Schritt, den ÖPNV aufzuwerten und sollte daher auf eine breite Unterstützung stoßen, vorbehaltlich natürlich der nötigen Abstimmungen in der Verkehrsverbundgesellschaft.“
TOP 19 Raumprogramm für die 6. Integrierte Gesamtschule (IGS) am Standort Tunica-Gelände (Vorlage 19-12305)
Dazu Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:
„Wir haben heute eine weitere Etappe für eine noch bessere Ausgestaltung der Braunschweiger Schullandschaft gemeistert. Die Zahlen belegen deutlich den Bedarf nach einer 6. IGS. Ein Umbau der bestehenden Schulen kam schon aufgrund des pädagogischen Cluster-Gedankens nicht in Betracht. Die bisherigen Gesamtschulen haben sich als absolutes Erfolgsmodell in unserer Stadt entwickelt und daher ist es richtig, diese Erfolgsgeschichte weiterzuschreiben.“
Dazu Annegret Ihbe, SPD-Ratsfrau und Mitglied im Schulausschuss:
„Das heute beschlossene Raumprogramm spiegelt eine zukunftsorientierte pädagogische Arbeit wider. So sind Inklusionsräume und Multifunktionsräume heute eine Selbstverständlichkeit, ebenso haptische Entdeckerräume. Auch eine Pausenhalle, kombiniert mit Mensa und erforderlichen Nebenräumen für darstellendes Spiel und Theateraufführungen, gehören heute zu einem Neubau dazu, ebenso Lehrer-und Tutorenstationen für die Jahrgangsteams. Die jahrgangsbezogenen Verkehrsflächen in Form von Marktplätzen haben sich bewährt und fördern den Austausch der Klassen untereinander.“