TOP 4.1.2 „Mein Baum für Braunschweig – Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen Änderungsantrag zum Antrag 18-08958 und zum Änderungsantrag 18-09078 (Vorlage 18-09139)
Dazu Annette Johannes, SPD-Ratsfrau und stv. Vorsitzende des Grünflächenausschusses:
„Vor vier Jahren wurde erstmals der Tag des Baumes in Braunschweig durchgeführt, der auf einen Antrag der SPD-Ratsfraktion zurückgeht. An diesem Tag werden verschiedene Baumarten im Stadtgebiet vorgestellt. Das Interesse an diesem Tag des Baumes ist stets sehr groß. Dieses Interesse wollen wir nun mit dem gemeinsamen Antrag zu ‚Baumspenden – ein Baum für Braunschweig‘ verstärken. Die Bürgerinnen und Bürger können selbst aktiv werden und einen Baum spenden. Ein eigener Baum ist beispielsweise bei besonderen Anlässen wie der Geburt eines Kindes oder einer Hochzeit ein besonderes und nachhaltiges Geschenk, von dem im Grunde alle profitieren.“
TOP 4.2 „Mehrwegbecher statt Wegwerfbecher – Einführung eines Pfandsystems für Kaffeebecher in Braunschweig“ (Vorlage 18-09171)
Dazu Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Tausende von Pappbechern für Heißgetränke werden täglich benutzt. Die leeren Becher werden weggeworfen, landen in Mülleimern, an Straßenrändern oder auch in Parkanlagen. Die Deutsche Umwelthilfe stellt fest: in Deutschland werden jährlich ca. 3 Milliarden Einwegbecher weggeworfen, stündlich 320.000 Kaffeebecher. Hier in Braunschweig müssen wir im Sinne des Umweltschutzes mit dazu beitragen, dass diese Mengen drastisch verringert werden. In Zusammenarbeit mit der Braunschweig Stadtmarketing GmbH, ALBA Braunschweig und der Wirtschaft, den Kammern und Verbänden soll daher geprüft werden, ob die Einführung eines stadtweiten Pfandsystems möglich ist. Auch wenn der Mehrwegbecher unter Einsatz von Energie hergestellt wird, der Mehrwegbecher kann mehrmals – bis zu 500mal – benutzt werden, und dadurch ersetzt er 499 Einwegbecher, die nicht im Müll landen.“
TOP 5 „Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030″ (Vorlage 18-08544)
Dazu Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:
„Ich kann mich noch gut an den 1. Juli 2014 erinnern. Dieser Tag war ein besonderer für Braunschweig: Ulrich Markurth wurde Oberbürgermeister und der Startschuss für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept fiel an diesem Tag. Damals konnten sich viele unter dem Begriff ISEK noch kaum etwas vorstellen. Nun bildet es das Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre, vor allem im Bereich der Planung, aber auch bei sozialen Themen. Mit der Verabschiedung heute ist der Prozess nicht zu Ende. Die konkreten Planungsphasen für die einzelnen Projekte stehen nun an, die Beteiligungspraxis wird fortgeführt – es geht weiter mit den Projekten und mit dem Prozess!“
Weiter dazu Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Sozialausschusses:
„Die Stadt Braunschweig hat mit dem ISEK beispielhaft einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt. Unser Leitziel dabei ist es, Teilhabe und Vielfalt zu stärken. Dazu gehören u. a. die Aufstellung des Aktionsplans ‚Braunschweig inklusiv‘, das Sichtbarmachen kultureller Vielfalt, das Thema ‚Aktiv im Alter – Begegnung und Austausch gegen Vereinsamung‘ sowie die Vermeidung und Beseitigung baulicher Barrieren.“