TOP 6.1 „Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestalten“ (Vorlage 18-08777)

Dazu Annette Johannes, SPD-Ratsfrau und stv. Vorsitzende des Grünflächenausschusses:

„Die Mitglieder des Grünflächenausschusses waren zweimal gemeinsam auf dem Ausländerfriedhof, um sich ein eigenes Bild vor Ort zu machen. Man war sich einig, dass der Gesamtzustand des Friedhofes sowie der dort vorhandenen Denkmäler durchaus befriedigend ist. Eine weitere Gestaltung im Sinne des Gräbergesetzes ist aber angezeigt. Wir haben uns genügend Zeit für dieses Thema genommen. Jetzt ist ein gutes Paket geschnürt worden. Der Ausländerfriedhof erhält durch ein entsprechendes Konzept die Aufwertung, die er verdient.“

TOP 6.2 „Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und Grünanlagenordnung“ (Vorlage 18-08876)

Dazu Annette Johannes, SPD-Ratsfrau und stv. Vorsitzende des Grünflächenausschusses:

„Auf der einen Seite gibt es Bürger, die froh sind, dass es in ihrer Nähe einen Park oder eine Grünfläche gibt. Dort können sie mit der gesamten Familie verweilen und ggf. auch grillen. Auf der anderen Seite landet der entstandene Müll häufig nicht in den Mülltonnen, sondern verbleibt in den Grünanlagen. Eine gemäßigte Park- und Grünflächenordnung kann durchaus Sinn machen. Nach intensiver Diskussion spricht sich die SPD Fraktion für die Zustimmung zu diesem Teil des vorliegenden Antrags aus.“

TOP 6.4 „Resolution: Niedersächsische Anlaufstellen für Straffällige durch dauerhafte und angemessene finanzielle Förderung sichern!“ (Vorlage 18-08842)

Dazu Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Sozialausschusses:

„Der Verein Cura kümmert sich aus der Haft entlassene oder von Haft bedrohte Menschen. Für aus der Haft Kommende ist er häufig die erste Anlaufstelle. Ziel ist die Wiedereingliederung. Cura leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Die Förderrichtlinie des Landes ist weitgehend fertiggestellt, die Finanzierung von Cura und den anderen Beratungsstellen in Niedersachsen ist aber noch nicht ausreichend sichergestellt. Hier setzt die Resolution an. Das zuständige Justizministerium soll hier eine eindeutige Botschaft der Kommunen erhalten, wie wichtig diese Einrichtungen sind.“

TOP 20 „Grundsatzbeschluss: Erstellung eines Kulturentwicklungsplans (KultEP)“ (Vorlage 18-08505)

Dazu Cornelia Seiffert, SPD-Ratsfrau und stv. Vorsitzende des Kulturausschusses:

„Oberstes Ziel des Kulturentwicklungsplans wird es sein, herauszufinden, welche kulturpolitischen Zielsetzungen in Braunschweig künftig verfolgt werden sollen, um unsere Stadt noch lebenswerter zu gestalten und mit den vorhandenen Ressourcen sinnvoll umzugehen. Dazu müssen gemeinsam mit Kulturschaffenden, Bürgern und der Politik Leitbilder und Leitlinien erarbeitet werden. Dabei muss der wachsende Bedarf an inter- und transkultureller Kulturarbeit berücksichtigt werden. Basierend auf den guten Erfahrungen in Düsseldorf möchten wir in einem Beirat den Prozess der Erarbeitung des KultEP begleiten.“