„Beide Institutionen befinden sich in Braunschweig derzeit auf einem qualitativ guten Niveau“, konstatiert Matthias Disterheft, SPD-Ratsherr und Vorsitzender im Feuerwehrausschuss. „Doch es gilt, dieses Niveau zu bewahren und weiter zu optimieren, da die Arbeit der Aktiven aktuell vor neue Herausforderungen gestellt wird.“ Für sie Lösungen zu finden, sei das Ziel der insgesamt vier Anfragen, die am Mittwoch, 1. Februar im Feuerwehrausschuss eingebracht werden.
Das derzeit wohl prominenteste Thema ist der Schutz der Rettungskräfte im Einsatz: „In letzter Zeit gibt es in den Medien vemehrt Meldungen über Angriffe auf Beschäftigte von Rettungsdienst und Feuerwehr“, erklärt Disterheft. Das verunsichere Bürger und Rettungskräfte gleichermaßen: „Mit unserer Anfrage wollen wir daher in erster Linie Klarheit schaffen: Gibt es Statistiken, die tatsächlich einen solchen Anstieg von Gewalttaten belegen?“, fragt Disterheft. „Sollte dies der Fall sein, ist es Auftrag von Politik, Verwaltung und Polizei gleichermaßen, darauf einzugehen – hier darf es keine Toleranz gegenüber Gewalttaten gegen Hilfskräfte geben. Doch zunächst möchten wir Klarheit besitzen.“
Ferner stellt die SPD-Fraktion Anfragen, um die Arbeitsbedingungen der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte zu erleichtern, so zum Beispiel in der Unterstützung bei der Führerscheinausbildung: „Bisher war es sowohl für die Angehörigen der Berufsfeuerwehr als auch der Freiwilligen Feuerwehren Braunschweig möglich, eine Führerscheinausbildung zu absolvieren. Auf der letzten Personalratssitzung soll jedoch bekannt gegeben worden sein, dass die Führerscheinausbildung zukünftig nicht mehr möglich ist und eingestellt werden soll“, erklärt Disterheft. „Wir möchten nun wissen, ob es Fördermöglichkeiten gibt, um die Ausbildung dennoch weiter sicherzustellen.“ Der Landkreis Leer würde hier beispielsweise eine gute Arbeit leisten. „Auch interessiert uns, ob die Ausbildung in den Berufsfeuerwehren generell sichergestellt werden kann.“
Ein weiteres Thema der SPD-Fraktion stellt die Koordination zwischen den Ortsfeuerwehren im Notfall dar: „Im Jahr 2014 wurden alle 30 Braunschweiger Ortsfeuerwehren auf Ihre Ausrückstärke und Ausrückzeit sowohl in der Tages- als auch in der Nachtzeit überprüft. Im Rahmen dieser Überprüfung hat sich herausgestellt, dass durch den Einsatz von sogenannten Alarmverbünden zwischen den Ortsfeuerwehren eine deutliche Verbesserung erzielt werden könnte, da auf diesem Wege die vorgegebene Einsatzstärke auch in den Randbereichen erreicht werden kann“, beschreibt Disterheft. Mit Blick auf das Braunschweiger Stadtgebiet gelte es daher zu prüfen, ob solche Verbünde zwischen einzelnen Ortswehren auch hier sinnvoll wären. „Der Landkreis Wolfenbüttel hat hier sehr gute Erfahrungen gemacht“, begründet Disterheft.
Abschließend möchte die SPD-Fraktion den Umgang mit sogenannten „CO-Warnern“ im Ausschuss diskutieren. „Diese Warngeräte stellen die Kohlenmonoxidkonzentration in der Umgebungsluft fest und warnen die Einsatzkräfte, da Kohlenmonoxid weder sichtbar ist, noch einen Geruch abgibt und somit eine besondere Gefahr darstellt“, so Disterheft. „Wir wollen daher wissen, inwieweit die Berufsfeuerwehr mit solchen Warnern ausgestattet ist und ob eine solche Einführung auch für die Freiwillige Feuerwehr geplant sei.“