Pesditschek: Interessanter Vorschlag aus Wolfenbüttel

BRAUNSCHWEIG. Mit großem Interesse hat Manfred Pesditschek, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig, die Erklärung des Wolfenbütteler Landrats Jörg Röhmann zum Hagebölling-Gutachten zur Kenntnis genommen. Dieses von der Stadt Wolfsburg und dem Landkreis Helmstedt in Auftrag gegebene Gutachten sollte die rechtlichen Aspekte einer Fusion zwischen der Stadt Wolfsburg und dem Landkreis Helmstedt untersuchen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Pesditschek.

Die Gutachter kommen zu dem Ergebnis, dass eine Eingemeindung des Landkreises Helmstedt in die Stadt Wolfsburg rechtlich nicht zulässig ist, dass aber eine Fusion beider Gebietskörperschaften in einer Region denkbar wäre.

Landrat Röhmann verweist darauf, dass das Gutachten ebenfalls aussagt, dass eine solche Regionsbildung wegen des Übergewichts von Wolfsburg gegenüber Helmstedt rechtlich ebenfalls problematisch sein könnte. Er regt an, dass der Landkreis Wolfenbüttel und die Stadt Braunschweig bei dieser Fusion mitmachen.

Pesditschek: „Das ist ein hochinteressanter Vorschlag. Danach würden Städte und Kreise zusammengefasst, die historisch, räumlich und wirtschaftlich zusammengehören. Ein solcher Verbund eröffnet auch anderen die Möglichkeit, sich zu beteiligen. Das kann für die Region zwischen Harz und Heide eine bedeutsame Entwicklung einleiten.“

In diesem Zusammenhang begrüßt Pesditschek die Stellungnahme von IHK-Präsident Dr. Michael Schmid, dass alles, was zwischen Wolfsburg und Helmstedt passiere, auch für andere offen sein müsse. Jetzt sei es dringend an der Zeit, dass zwischen allen Beteiligten Gespräche mit dem Ziel aufgenommen würden, zu erkunden, wie es weitergehen könne.

Material:
Gutachten
zu den rechtlichen Aspekten einer Fusion des Landkreises Helmstedt mit der Stadt Wolfsburg zu einer kreisfreien Stadt Wolfsburg auf freiwilliger Basis und den einer solchen Fusion nahe kommenden Lösungen, vorgelegt von Honorarprofessor Dr. Lothar Hagebölling, Technische Universität Braunschweig, und Universitätsprofessor Dr. Veith Mehde, Leibniz Universität Hannover: