Bericht aus dem Rat: Nicole Palm zur Nordtangente:

Nicole Palm, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Fachsprecherin im Planungs- und Umweltausschuss, stellte in der September-Sitzung des Rates klar: „Die SPD-Fraktion wird der geplanten Verkehrsuntersuchung nicht vorgreifen und der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Nord- und Osttangente“ in der Ursprungsfassung zustimmen“.

Nicole Palm, umweltpolitische Sprecherin

Der Planungs- und Umweltausschuss hat sich mit der Ablehnung der von der CDU in ihrem Änderungsantrag vorgeschlagenen Ergänzung nicht mehrheitlich gegen eine Stadtstraße ausgesprochen. Auf die Option einer Stadtstraße wird vielmehr in der Begründung der Vorlage ausdrücklich verwiesen. Aber: „Die SPD wird sich noch nicht auf eine Hauptverkehrsstraße zwischen der Hamburger Straße und dem Bienroder Weg festlegen, sondern zunächst die Ergebnisse der gerade beschlossenen Verkehrsuntersuchung zur Vorbereitung der Realisierung einer qualitativ hochwertigen Wohnbebauung im Planungsbereich des Rahmenplans Nördliches Ringgebiet abwarten“.

Nicole Palm betont, es sei falsch, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in der Nordstadt die Nordtangente oder eine ähnlich dimensionierte Stadtstraße uneingeschränkt befürworte. Beispielhaft nennt sie die Kleingärtner der Gartenvereine zwischen Mittelweg und Bienroder Weg, welche sich wiederholt an die politischen Vertreter vor Ort und im Rat gewandt hätten, sowie die Anwohnerinnen und Anwohner in den Wohnbereichen Am Bülten.

Ferner gibt sie zu bedenken, dass der Bienroder Weg in seinem jetzigen Straßenschnitt viel zu beengt sei, um das dann zu erwartende Verkehrsaufkommen ohne Behinderungen und Staus zu bewältigen. Es käme zu erheblichen Lärmbelästigungen im Bereich des Campus Nord. Außerdem wären weitreichende Umbaumaßnahmen im Kreuzungsbereich der Hamburger Straße und im Bereich der Einmündung in den Bienroder Weg erforderlich.
Es sei mehr als zweifelhaft, ob eine derartig aufwendige Umgestaltung vor dem Hintergrund von Planungen von Volkswagen, die Logistik an einem neuen gemeinsamen Standort zu bündeln, sinnvoll sei.