Beim „Hydraulic Fracking“ handelt sich um ein Tiefbohrungsverfahren, bei dem durch das Einpressen einer Flüssigkeit – dem so genannten Fracfluid – in eine durch Bohrung erreichte Erdkrustenschicht Risse erzeugt und stabilisiert werden. Ziel ist es, die Gas- und Flüssigkeitsdurchlässigkeit in der Gesteinsschicht so zu erhöhen, dass ein wirtschaftlicher Abbau von Bodenschätzen – Erdgas und Erdöl – ermöglicht wird. Problematisch dabei ist, dass man nicht sicherstellen kann, dass das Grundwasser nicht verunreinigt wird.
Zudem sind die rechtsstaatlichen und partizipatorischen Vorstellungen über die Beteiligung von Bürgern und anderen Rechtsträgern, insbesondere Gemeinden, weitaus anspruchsvoller geworden. Die Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen und Gemeinden fordern transparente Verfahren, die eine zeitgemäße Öffentlichkeitsbeteiligung voraussetzen.
„Es ist nicht hinzunehmen, dass in Niedersachsen in den letzten Jahren etwa 150 Fracks an nahezu 100 Bohrpunkten durchgeführt worden sind, ohne dass die Öffentlichkeit hierüber ausreichend informiert wurde. Dies ist auch ein Grund für die Unzufriedenheit der betroffenen Menschen, die sich zunehmend in Bürgerinitiativen organisieren“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nicole Palm, am Rande der Ratssitzung.
Die SPD-Ratsfraktion fordert eine bessere Nachvollziehbarkeit der Genehmigungsverfahren –Stichworte Transparenz und Beteiligung –, einen verantwortungsvolleren Umgang mit der Ressource Trinkwasser, eine verantwortungsbewusste Gefahrenabwägung und eine Novellierung des Bergrechts im Hinblick auf ein Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung bei jedem neuen Genehmi-gungsverfahren.
„Die beantragenden Fraktionen haben die Resolution aus Wolfenbüttel übernommen und somit auch in die Region hinein das Signal gesendet, dass wir gemeinsam gefordert sind, uns mit dem Thema Fracking auseinanderzusetzen“, sagte Palm abschließend.
Das ebenfalls beschlossene Experten-Hearing soll auf Antrag der SPD-Fraktion daher unter Federführung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig stattfinden.