Günstige Haushaltsentwicklung für Gebäudesanierung nutzen

Auch die SPD hält es für erfreulich, dass sich die finanzielle Lage der Stadt deutlich gegenüber der Finanzplanung verbessert hat. Absurd sei es aber, diese Erholung der „sparsame Politik der Stadt“ zuzuschreiben, wie es der neue Finanzdezernent Stegemann tue. Grund sei vielmehr die schnelle wirtschaftliche Erholung nach der Finanz- und Wirtschaftskrise, die vor allem auf das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zurückzuführen sei, wie die Ausdehnung der Kurzarbeiterregelung, das Konjunkturpaket und – gerade für unsere Region wichtig – die Abwrackprämie für Altautos. „Hier hat die schwarz-gelbe Ratsmehrheit durch ihre Weigerung, die Konjunktur durch verstärkte Investitionen zu stützen, eher gegengearbeitet“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Pesditschek, der ebenfalls Vorsitzender des Finanz- und Personalausschusses der Stadt ist. Bezeichnend sei auch, dass der Haushaltsabschluss 2010 um mindestens 30 Millionen Euro günstiger ausfallen werde als geplant.