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Ihre SPD-Ratsfraktion Braunschweig
Das Mobilitätskonzept der SPD-Ratsfraktion Braunschweig zum Haushalt 2020 befindet sich auf der Zielgeraden: Nachdem bereits alle 14 Anträge des Konzepts während der Sitzung des Bauausschusses am Freitag, 13. Dezember 2019 angenommen wurden, geht die SPD-Ratsfraktion nun auch von einer Zustimmung im anstehenden Verwaltungsausschuss am Dienstag, 18. Februar und der finalen Ratssitzung aus: „Überall befindet sich das Mobilitätsverhalten der Menschen in einem grundlegenden Wandel. Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig in diesem Wandel eine Vorreiterrolle einnimmt. Das SPD-Mobilitätskonzept ergänzt daher den bereits eingeschlagenen Weg der Verwaltung zum Ausbau der Stadtbahn und der ÖPNV-Angebote und wird dazu beitragen, Braunschweigs Mobilität fit für die Zukunft zu machen“, betont Nicole Palm, stv. Vorsitzende und planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die Bedeutung des Konzepts.
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Angesichts der aktuellen Herausforderungen ein ordentliches Ergebnis – so bewertet die SPD-Ratsfraktion Braunschweig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: „Das Ergebnis ist mit einem Minus von nur noch vier Millionen Euro statt der prognostizierten 35,8 Millionen Euro in vielerlei Hinsicht bemerkenswert“, bewertet Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die Finanzverwaltung zwar sehr defensive Haushaltsprognosen abgibt, sich die tatsächlichen Abschlüsse aber oft deutlich besser darstellen. Das ist natürlich erfreulich – wir hoffen dennoch, dass es der Finanzverwaltung insbesondere durch den Einsatz der neuen IKVS-Software zukünftig gelingen wird, genauere Prognosen abgeben zu können.“
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Als Mitglied des Arbeitskreises Ringgleis hat Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, permanent daran mitgearbeitet, das beliebte Projekt nach vorne zu bringen. Nun, nachdem der letzte Lückenschluss gelungen ist, gibt Dobberphul Einblick zum bisher Erreichten und den anstehenden Herausforderungen zur Zukunft des Ringgleises:
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