Meldungen
„Fahrradflundern“ für mehr Abstellmöglichkeiten – SPD-Fraktion begrüßt Initiative der Stadt
In Braunschweig sollen sogenannte „Fahrradflundern“ temporär installiert werden: mobile Abstellplattformen für Fahrräder, die an Standorten mit hoher Nachfrage zusätzlichen Fahrradparkraum schaffen sollen. Dies hatte die Verwaltung in einer Mitteilung (21-17450) für Anfang 2022 angekündigt. Die Initiative geht zurück auf den Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“, der im Jahr 2020 vom Rat beschlossen worden ist.
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SPD-Fraktion kritisiert „Montagsspaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen
Die SPD-Ratsfraktion verurteilt das Vorgehen der „Montagsspaziergänger“ in Braunschweig, die wöchentlich auf unangemeldeten Demonstrationszügen ihren Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kundtun. „Wir müssen bei den Protestlern unterscheiden zwischen Menschen, die die Corona-Politik kritisieren und dabei ihr demokratisches Grundrecht wahrnehmen und solchen Kräften, die die Existenz einer globalen Pandemie leugnen und Verschwörungstheorien verbreiten. Es kann aber grundsätzlich nicht sein, dass politische Protestversammlungen absichtlich nicht als solche angemeldet werden, um die Vorschriften des Infektionsschutzes zu umgehen!“, so Christoph Bratmann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion.
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SPD-Fraktion: „Nachbarschaftszentren stärken sozialen Zusammenhalt – Erarbeitung des Bedarfsplans ist ein wichtiger Schritt“
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die laufende Erarbeitung des Bedarfsplans Nachbarschaftszentren zur Förderung von Nachbarschaften in den Stadtteilen. Der Bedarfsplan geht zurück auf einen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD und wurde im Jahr 2018 vom Rat beschlossen.
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