Wir begrüßen Sie herzlich auf der Website der SPD-Ratsfraktion Braunschweig. Hier finden Sie alle Informationen zu unserer Fraktion, unseren politischen Initiativen und unseren Standpunkten.
Wir freuen uns, mit Ihnen in Kontakt treten zu können! Wenden Sie sich gerne jederzeit an uns, zum Beispiel durch eine Bürgersprechstunde. Wir haben für Ihre Anliegen stets ein offenes Ohr.
Ihre SPD-Ratsfraktion Braunschweig
Einmal quer durch das Westliche Ringgebiet führte die traditionelle Radtour der SPD-Ratsfraktion vor den Sommerferien. Eine Route, die natürlich bewusst gewählt wurde, steht das neue Soziokulturelle Zentrum am alten Westbahnhof doch kurz vor seiner Fertigstellung. Ein Bau, für den die SPD lange in den politischen Gremien gestritten hat und der am 23. August endlich seine Türen öffnen soll.
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, bei der Juni-Ratssitzung war es draußen heiß und im Ratssaal bisweilen hitzig – und das bis 23:00 Uhr. Im Folgenden möchte ich gern davon berichten. Die letzten Ratssitzungen dauerten mitunter acht Stunden und länger, was für ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker schon grenzwertig ist. Das liegt zum einen an der regelrechten Flut von Anträgen, denn mit Änderungsanträgen lagen diesmal 23 Anträge der Fraktionen vor. Zum anderen waren bei dieser letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einige Reizthemen auf der Tagesordnung, über die schon im Vorfeld ausgiebig medial berichtet wurde, wie z. B. die Verleihung der Ehrenbürgerwürde, die Schaffung eines Umweltdezernats sowie die Einführung kostengünstiger Schülertickets für Bus und Bahn in Braunschweig. Ich werde mich deshalb wieder auf das Wesentliche beschränken.
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Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer wurde während der Ratssitzung am Dienstag, 25. Juni für acht weitere Jahre als Dezernent im Amt bestätigt - auch unsere Fraktion hatte sich für eine weitere Amtszeit von Leuer ausgesprochen. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf eine weiter gute Zusammenarbeit im Rat der Stadt!
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