Wir begrüßen Sie herzlich auf der Website der SPD-Ratsfraktion Braunschweig. Hier finden Sie alle Informationen zu unserer Fraktion, unseren politischen Initiativen und unseren Standpunkten.
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Ihre SPD-Ratsfraktion Braunschweig
Nachdem die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Jugendzentrums B58 veröffentlicht hat (Vorlage 19-12277), wird sich die SPD-Ratsfraktion Braunschweig für eine Sanierung des Gebäudes am bestehenden Standort aussprechen: „Das B58 trägt seinen Standort am Bültenweg 58 nicht nur im Namen, das Gebäude und sein Umfeld gehören auch zur unverwechselbaren Identität dieser Einrichtung. Viele Menschen verbinden persönliche Erinnerungen mit diesem Standort und es ist klar, dass dieser erhalten werden muss“, unterstreicht Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Palm wird hierzu zeitnah einen entsprechenden Antrag stellen, die Zukunft des B58 wird zuvor auch bereits in der Ratssitzung am Dienstag, 17. Dezember beraten.
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Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig wird dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2020 zustimmen. Das teilte Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, am 5. Dezember 2019 in einem Pressegespräch mit: „Wir unterstützen diesen Entwurf, weil er die zentralen Herausforderungen unserer Stadt anpackt und insbesondere im Bildungsbereich und in der Infrastruktur dringend nötige Investitionen vorsieht. Es ist jetzt an der Zeit, Braunschweigs Zukunft gemeinsam und mutig zu gestalten. Daher appellieren wir an die weiteren Fraktionen, diesen Entwurf ebenfalls zu unterstützen und werden uns als größte Fraktion im Rat für eine Mehrheit einsetzen.“
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, auch die vorletzte Ratssitzung dieses Jahrs war wieder prall gefüllt mit 33 Tagesordnungspunkten, zahlreichen Unterpunkten und etlichen Anträgen der Fraktionen. Viele Beschlüsse waren wichtig und die Diskussionen dazu natürlich auch. Manche Debatten waren aus meiner Sicht aber auch durchaus entbehrlich, aber das gehört zur Kommunalpolitik dazu. Aufgrund der Fülle von Themen versuche ich mich in diesem Bericht wieder auf das Wichtige und Wesentliche zu beschränken, was manchmal gar nicht so einfach ist.
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