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Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Mobilitätsoffensive zum Haushalt 2020 auf der Zielgeraden – Palm: „Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig im Wandel der Mobilität eine Vorreiterrolle einnimmt“

Das Mobilitätskonzept der SPD-Ratsfraktion Braunschweig zum Haushalt 2020 befindet sich auf der Zielgeraden: Nachdem bereits alle 14 Anträge des Konzepts während der Sitzung des Bauausschusses am Freitag, 13. Dezember 2019 angenommen wurden, geht die SPD-Ratsfraktion nun auch von einer Zustimmung im anstehenden Verwaltungsausschuss am Dienstag, 18. Februar und der finalen Ratssitzung aus: „Überall befindet sich das Mobilitätsverhalten der Menschen in einem grundlegenden Wandel. Es ist unser Anspruch, dass Braunschweig in diesem Wandel eine Vorreiterrolle einnimmt. Das SPD-Mobilitätskonzept ergänzt daher den bereits eingeschlagenen Weg der Verwaltung zum Ausbau der Stadtbahn und der ÖPNV-Angebote und wird dazu beitragen, Braunschweigs Mobilität fit für die Zukunft zu machen“, betont Nicole Palm, stv. Vorsitzende und planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, die Bedeutung des Konzepts.

Bild: Robin Koppelmann

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: Deutlich bessere Zahlen als erwartet und Rücklage auf Rekordniveau

Angesichts der aktuellen Herausforderungen ein ordentliches Ergebnis – so bewertet die SPD-Ratsfraktion Braunschweig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018: „Das Ergebnis ist mit einem Minus von nur noch vier Millionen Euro statt der prognostizierten 35,8 Millionen Euro in vielerlei Hinsicht bemerkenswert“, bewertet Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die Finanzverwaltung zwar sehr defensive Haushaltsprognosen abgibt, sich die tatsächlichen Abschlüsse aber oft deutlich besser darstellen. Das ist natürlich erfreulich – wir hoffen dennoch, dass es der Finanzverwaltung insbesondere durch den Einsatz der neuen IKVS-Software zukünftig gelingen wird, genauere Prognosen abgeben zu können.“