Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor dem Sommerurlaub möchte ich gern noch ein paar Worte über die letzte Ratssitzung an Sie und Euch richten. Auch wenn vieles in diesen Zeiten nach wie vor nicht der uns…
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Ökostrom auf Braunschweiger Dächern, Umgang mit schwer-alkoholisierten Personen, die Zukunft des Weihnachtsmarkts zu Corona-Bedingungen und die neue Trainings-Heimat der Basketball Löwen Braunschweig: die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause hatte es nochmal in sich.
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Der Weg für eine grundlegende Verbesserung von Braunschweigs Radverkehr ist frei. Mit breiter Mehrheit stimmte der Rat der Stadt Braunschweig während seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 14. Juli für den interfraktionellen Antrag „Ziele- und Maßnahmenkatalog Radverkehr in Braunschweig“ (Vorlage 20-13342-02). Dieser entstand, nachdem die Verwaltung das Bürgerbegehren „Radentscheid“ im April 2020 für überwiegend unzulässig erklärt hatte. Daraufhin hatte sich eine gemeinsame Arbeitsgruppe, bestehend aus den Initiatoren des Bürgerbegehrens, Vertretern der Rad- und Mobilitätsverbände und aus den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildet und in insgesamt neun Videokonferenzen den nun beschlossenen Antrag erarbeitet.
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