Herzlich Willkommen!

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Website der SPD-Ratsfraktion Braunschweig. Hier finden Sie alle Informationen zu unserer Fraktion, unseren politischen Initiativen und unseren Standpunkten.

Wir freuen uns, mit Ihnen in Kontakt treten zu können! Wenden Sie sich gerne jederzeit an uns, zum Beispiel durch eine Bürgersprechstunde. Wir haben für Ihre Anliegen stets ein offenes Ohr.

Ihre SPD-Ratsfraktion Braunschweig

Meldungen

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Fraktion zum „Lagern und Betteln“ in der Innenstadt: Problem nicht nur verdrängen, sondern durch eine Stärkung von präventiver Arbeit bei der Wurzel packen

Mit Blick auf die gestiegenen Bürgerbeschwerden zu Gruppen, die in der Braunschweiger Innenstadt lagern und Passanten belästigen, fordert die SPD-Ratsfraktion, nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen: „Den betroffenen Gruppen auf Basis der neuen Satzungsänderung einen Verweis zu erteilen, mag kurzfristig Abhilfe schaffen. Langfristig wird das Problem dadurch aber nur verlagert, da die Ursachen für das Betteln und Lagern so ungelöst bleiben. Nachhaltig sinnvoller ist es daher, neben einem robusten Zentralen Ordnungsdienst (ZOD) auch Angebote zu schaffen, die die Ursachen dieser unschönen Entwicklung bekämpfen“, fordert Annette Schütze, Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Braunschweig.

Ratssitzung am 4. September 2018 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Hier nun mein Bericht aus der September-Ratssitzung. Zu Beginn der Ratssitzung haben wir den Mandatsverzicht unseres Fraktionsmitglieds Tanja Pantazis festgestellt, und unser neuer Ratsherr Bayram Türkmen wurde verpflichtet. Tanjas Rückzug hatte berufliche Gründe und wird von mir und der Fraktion bedauert, schließlich hat sie sich vor allem in der Integrationspolitik einen Namen gemacht. Ich habe aber Verständnis für ihre Entscheidung und freue mich, dass wir mit Bayram Türkmen jemanden in unseren Reihen haben, der als langjähriger erfolgreicher Gastronom viel Kompetenz im Wirtschaftsbereich mitbringt. Zudem ist Bayram ein stadtbekannter Sympathieträger.