Meldungen
Braunschweigs größtes Stadtfest muss erhalten bleiben – das Magnifest braucht neue Perspektiven!
Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen, dass seitens der Werbegemeinschaft Magni und ihrer Kooperationspartner in diesem Jahr kein Magnifest durchgeführt wird. Das hatte die Stellungnahme der Verwaltung auf eine SPD-Anfrage im Wirtschaftsausschuss ergeben. Begründet hat die Werbegemeinschaft Magni die Absage mit begrenzten personellen Ressourcen und einer fehlenden Planungssicherheit bedingt durch die Corona-Pandemie.
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Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. Mai 2022
Hinweis: Diese Übersicht stellt nur eine Auswahl von O-Tönen aus der Ratssitzung und Positionierungen der SPD-Ratsfraktion dar. Für Rückfragen steht die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle gerne unter den o.g. Kontaktdaten zu Verfügung.
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Wichtiger Schritt für mehr bezahlbaren Wohnraum: 30 %-Quote kommt!
In Braunschweig soll es bald mehr bezahlbaren Wohnraum geben. Das hat der Verwaltungsausschuss (VA) am 17. Mai (Di.) mit großer Mehrheit beschlossen. Abgestimmt wurde dort über einen Änderungsantrag der SPD, der GRÜNEN und der „Fraktion BS“. Dieser gemeinsame Antrag war bereits im Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 4. Mai sowie im Ausschuss für Planung und Hochbau (APH) am 11. Mai auf positive Resonanz gestoßen. Für alle in Entwicklung befindlichen und zukünftigen Bau- bzw. Wohngebiete soll nun eine Quote von mindestens 30 % sozialem Wohnungsbau in Form von preisgebundenem Wohnraum ausgewiesen werden.
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